Deutschland verfügt nicht über KI-Giganten wie die USA oder China, und Strom für Rechenzentren ist teuer und knapp. Trotzdem wird in der schwarz-roten Koalition bereits über eine Steuer auf KI-Umsätze diskutiert, man fordert eine „gerechte Besteuerung der Profite“. Dabei nutzen deutsche Unternehmen fast ausschließlich KI-Modelle aus dem Ausland. Eine Steuer Read more…
Deutschland wird ausgepresst wie eine Zitrone, von dieser Regierung und von der EU. Wir überweisen jedes Jahr unter anderem 35 Milliarden Euro nach Brüssel, 600 Millionen Euro an China und 300 Millionen Euro im Jahr an das Terrorregime der Taliban. Mit unserem Steuergeld werden in Spanien auch die Renten erhöht. Read more…
Konten schneller sperren, Schließfächer blockieren: Die Bundesregierung will den Kontrollapparat noch weiter ausbauen. Laut Referentenentwurf aus Klingbeils Nimmersatt-Ministerium sollen Konten bis zu 10 und Schließfächer bis zu 5 Werktage eingeschränkt werden können. Schon ein Verdacht kann genügen, dann darf die Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen eingreifen. Behörden sollen außerdem ab Juli 2029 Read more…
Stellen Sie sich vor, Sie sollen als Landtagsabgeordneter nach einer geheimen Wahl schriftlich an Eides statt versichern, einen bestimmten Kandidaten nicht gewählt zu haben. Bei einer Falschaussage sollen Sie sich zudem verpflichten, auf Ihr Mandat zu verzichten. Genau das soll CDU-Fraktionschef Sven Schulze laut NIUS am 13. Oktober seinen Abgeordneten Read more…
Gleiche Geste, ähnliches Motiv, aber zwei völlig unterschiedliche Konsequenzen: Die CDU im nordrhein-westfälischen Datteln warb 2021 mit einem Plakat, auf dem Vater und Mutter ihre Arme zu einem Dach über den Kindern formen. Eine Anklage gab es deswegen – selbstverständlich – nicht. Als jedoch der brandenburgische AfD-Landtagsabgeordnete Wilko Möller 2024 Read more…
In Georgia soll nach Plänen von Audi für 4 Milliarden Dollar das erste eigene US-Werk mit 4.500 Arbeitsplätzen entstehen. Pro Jahr sollen dort 200.000 Fahrzeuge vom Band laufen, darunter die größten und hochwertigsten SUVs der Marke. Und was passiert gleichzeitig in Deutschland? Audi hat bereits angekündigt, hierzulande innerhalb von 4 Read more…
Wenn alles so weitergeht, dann ist in 10 Jahren Schluss: Deutschland wird keine Automobilindustrie mehr haben. Das muss jedem klar sein. Und niemand, der bei Verstand ist, wird ernsthaft annehmen, dass die Elektroautos, die heute noch hierzulande gebaut werden, auf Dauer hier vom Band laufen. Diese Produktion wird ratzfatz zugemacht. Read more…
Beim zweiten KOMMUNALforum der AfD-Bundestagsfraktion in Berlin trafen sich Mandatsträger aus Gemeinderäten, Kreistagen und anderen kommunalen Parlamenten., um sich bei der zweitägigen Veranstaltung auszutauschen und Handwerkszeug für ihre Arbeit zu bekommen. In 15 Arbeitsforen zu allen Bereichen der Kommunalpolitik ging es darum, wie AfD-Positionen und AfD-Politik für die Bürger vor Read more…
Im „reichen“ Deutschland trauen sich inzwischen viele Menschen im Winter nicht mehr, die Heizung aufzudrehen. Gemeinden schalten sogar die Beleuchtung ab, weil sie pleite sind. Wer dagegen nach Warschau, nach Prag oder nach Asien reist, findet dort hell erleuchtete Städte und Menschen, die keine Angst vor der nächsten Heizkostenabrechnung haben. Read more…
Am Montag durfte ich auf Einladung der College Republicans an der Georgetown University in Washington, D.C. sprechen. Vor rund 40 Teilnehmern ging es unter dem Titel „Mass Migration and the Future of the West” um die Migrationspolitik u.a. in Deutschland und ihre Folgen. Im Anschluss gab es eine Fragerunde mit Read more…