Hier sieht man, dass diese EU dringend reformiert werden muss: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat jetzt entschieden, dass Asylbewerber bei schweren Straftaten zwar ihr Status aberkannt werden kann, sie jedoch unter Umständen nicht abgeschoben werden dürfen, da trotz allem die ...
WeiterAktuelles
Nach der Ausrufung des Klimanotstands in Städten wie Konstanz und Heidelberg fordern die Fraktionen der Grünen, Die Linke und jetzt auch der SPD im Gemeinderat Karlsruhe unter der vielsagenden Überschrift “5 vor 12 bedeutet Klimanotstand“ diesen auf, auch für Karlsruhe ...
WeiterBei der Regierungsbefragung wurde klar: Umweltministerin Svenja Schulze will im Alleingang die Welt retten. In ihrer Antwort auf meine Fragen wurde deutlich, dass Schulze trotz der offensichtlichen Nutzlosigkeit einer CO2-Steuer daran festhalten will und in ihrer ideologischen Verblendung dieses durchdrücken ...
WeiterDie Menschen in #Deutschland habe noch nie so viele #Steuern gezahlt wie jetzt! Dennoch klagt Bundesfinanzminister Olaf Scholz jetzt über ein Finanzloch von 10 Milliarden Euro nächstes Jahr! Aber anstatt wenigstens jetzt den Rotstift anzusetzen und zu sparen, wird an ...
WeiterNach vier ereignisreichen Tagen und lebhaften politischen Diskussionen ging am Samstag die mittlerweile IV. Bildungsreise für politische Interessierte zu Ende. Ich möchte mich hiermit bei allen Teilnehmern aus meinem Wahlkreis sehr herzlich für ihr Feedback und die vielen positiven Anregungen ...
Weiter
Nach vielen lebhaften Diskussionen ging am die IV. Bildungsreise für politische Interessierte zu Ende. Ich bedanke mich bei allen Teilnehmern für ihr Feedback! Es ist mir sehr wichtig, mit Ihnen im Dialog zu bleiben. Aus diesem Grund liegt mir besonders ...
Weiter
Zusammen mit unserer #Fraktionsvorsitzenden Dr. Alice Weidel, MdB, Lars Patrick Berg, MdL, und Martin Rothweiler, Stadtrat Villingen-Schwenningen, informierte ich auf einer Veranstaltung in #Villingen-Schwenningen über unsere Arbeit im Bundestag und wofür die #AfD steht. Wir konnten uns über eine sehr ...
WeiterZum morgigen fünfjährigen Jubiläum des ‚Tag der Städtebauförderung‘ gibt es keinen Anlass zum Feiern! Die Ankündigung von Finanzminister Scholz, die Mittel für Flüchtlinge von 4,7 auf 1,3 Milliarden Euro zu senken, ist ein indiskutabler Vorschlag, lässt Städte und Gemeinden alleine ...
Weiter
Im Mai trat ich vielerorts als Gastredner auf, so auch auf einem Bürgergespräch mit unserer #Fraktionsvorsitzenden Dr. Alice Weidel, MdB, und Dr. Rainer Balzer, MdL, in #Philippsburg. So informierten wir vor ausgebuchter Halle über die angestrebte #EU-Reform, Folgen der ungesteuerten ...
Weiter„Zum morgigen fünfjährigen Jubiläum des ‚Tag der Städtebauförderung‘ gibt es keinen Anlass zum Feiern! Die Ankündigung der Bundesregierung, die Mittel für Flüchtlinge von 4,7 auf 1,3 Milliarden Euro zu senken, ist ein indiskutabler Vorschlag, lässt Städte und Gemeinden alleine und ...
Weiter