Aktuelles

26 Mrz
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Dieselbesitzer kurz vor der Enteignung – Millionen von Arbeitsplätzen in Automobilindustrie bedroht!

Eine kürzlich vom Umweltbundesamt vorgelegte Studie suggeriert, Stickstoffdioxid in der Außenluft führe in Deutschland jährlich zu 6000 vorzeitigen Todesfällen. Dies aber wird von vielen Lungenfachärzten und Naturwissenschaftlern als völlig haltlos eingestuft, da hier kein Kausalzusammenhang belegt werden kann. Im Plenum ...

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21 Mrz
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Maulkorb für die Polizei: Presserat will Polizei zu Informationsunterschlagung zwingen

Kommentar zum Tagesspiegel-Artikel vom 07.03.2018 Pressestellen der Polizei berichten online inzwischen häufig selbst über Straftaten. Dabei wird zum Teil auch die Herkunft von Tätern oder Verdächtigen genannt. Und das bringt die (Print-)Medien zunehmend unter Rechtfertigungsdruck, da diese laut der im ...

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16 Mrz
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AfD beantragt Überprüfung der Stickoxid-Grenzwerte für Deutschland

In Deutschland aktuell gültiger Grenzwert: 40 μg/m³. Sollte dieser Grenzwert in Innenstädten als Grenzwert beibehalten werden – und die GroKo, FDP, Grüne und Linke wollen das so – dann wären Fahrverbote für bestimmte Diesel unausweichlich. Die Fakten: Die Ergebnisse des ...

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14 Mrz
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Zum Wohle des deutschen Volkes?

Heute wurde die Kanzlerdarstellerin mit 364 Stimmen und 315 Gegenstimmen zum vierten Mal in dieses Amt gewählt. Bemerkenswert: Mindestens 35 Abgeordnete der Koalitionsfraktionen haben sie nicht gewählt! Doch sollte bei einem solchen Abstimmungsergebnis und den Schäden, die Merkel für Deutschland ...

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13 Mrz
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Import des ERDOGAN-ISLAM nach Deutschland!

DITIB nach wie vor durch Türkei dominiert, keine Reformen in Sicht. In der Antwort auf meine Anfrage an die Bundesregierung bestätigt diese, dass sie auch nach mehrmaligen Appellen an die DITIB-Führung, sich personell und finanziell vom türkischen Staat zu lösen, ...

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08 Mrz
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Trugschluss: Durch den Aufbau von Windkraftanlagen kann kein einziges konventionelles Kraftwerk in Deutschland abgebaut werden.

Bundesregierung nimmt Risiko größerer Stromausfälle in Kauf. Im Gegensatz zu der offiziellen Annahme, dass immer mindestens 5% Windenergie in das Stromnetz geliefert werden, gibt es jedes Jahr Tage, an denen nicht einmal ein Prozent eingespeist werden kann, weil nicht genug Wind ...

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06 Mrz
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Drohende Fahrverbote bedeuten kalte Enteignung der Dieselbesitzer. Und was tut die Bundesregierung?

Bundesumweltministerin Hendricks (SPD) empfiehlt Dieselbesitzern zu prüfen, wo sie hinfahren wollen – und sich auf künftige Verbotszonen einzustellen. Bis heute macht die Bundesregierung uns Bürgern mit reduzierter Steuer den Kauf und Betrieb von Diesel-PKW schmackhaft. Und das, obwohl die neuen ...

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06 Mrz
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Umweltministerin Hendricks (SPD) hält den Zusammenhang von Stickoxiden und Todesfällen für unwahrscheinlich.

Die Stickoxid-Messwerte in deutschen Städten sind zwischen 1970 und 1990 stark angestiegen, seit 1990 wurde diese Belastung jedoch deutlich verringert. Vor diesem Hintergrund stellte ich Ministerin Hendricks folgende Frage: „Wenn es tatsächlich einen Zusammenhang gäbe zwischen Stickoxid-Belastungen und Todesfällen, dann ...

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25 Feb
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Marc Bernhard – In der Region unterwegs

In den zwei sitzungsfreien Wochen vom 5. bis 18. Februar war ich viel hier in der Region unterwegs. In Reilingen, Kreis Rhein-Neckar, in Oberderdingen, zum Politischen Aschermittwoch in Kronau und in einer Bürgersprechstunde in Karlsruhe. Und immer wieder schlugen mir dieselben ...

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12 Feb
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Moschee-Pläne in der Kritik! — AfD im Karlsruher Gemeinderat

Die große Zahl kritischer Bürgerfragen überraschte die Vertreter der DITIB-Zentralmoschee beim Bürgertermin zur Vorstellung der Pläne ihres Neubaus – nicht auf jede hatten sie eine nachvollziehbare Antwort. „Wozu das Minarett?“ blieb zunächst unbeantwortet, später hieß es, es sei nötig, damit ...

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