AKKs Karriere-Trip: Schwarzer Tag für die Bundeswehr
Noch vor drei Wochen hat Frau Kramp-Karrenbauer einen solchen Karrieresprung ausgeschlossen, heute wird sie als neue Verteidigungsministerin in einer Sondersitzung des Bundestages vereidigt. Ein schwarzer Tag für die Bundeswehr, denn die kommt jetzt vom Regen in die Traufe. AKK bringt weder fachliche Eignung für das Amt mit, noch hat sie irgendeine nennenswerte Erfahrung in der Exekutive auf Bundesebene, im Gegenteil: Selbst im Saarland hat sie in ihrer Aufsichtsfunktion um den Missbrauchsskandal im Uniklinikum Saarland weitgehend versagt. Die CDU spielt hier einen parteitaktischen Taschenspielertrick zum Schaden der Bundeswehr aus. Es ist eine Entscheidung gegen die Bundeswehr und die dringend notwendige geistig-moralische Reform in der Führung und Wertschätzung der Truppe wird so leider nicht erfolgen!
Frau Merkel und die Union zeigen, dass die Belange der Bundeswehr auf ihrer Prioritätenliste ganz, ganz weit unten sind. Respekt vor der Bundeswehr sieht anders aus! Das Erbe von Frau von der Leyen – die millionenschwer aus dem Ruder gelaufene Sanierung der „Gorch Fock“, der Frust in der Truppe, die Aufklärung der „Berateraffäre“ und die dringend erforderliche Modernisierung und Instandhaltung von Waffensystemen und Material sowie die Digitalisierung der Armee – erfordert schnelles, verbindliches Handeln und fachliche Kompetenz.
Angesichts des desolaten Zustands der Bundeswehr muss es einen grundlegenden Wandel in der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik geben. Ob dies ausgerechnet mit einer Frau AKK passieren wird, bezweifele ich stark. Bei der Bundeswehr fehlt es an allem: an ausreichendem Personal und funktionstüchtiger Ausrüstung. Darunter leidet die gesamte Verteidigungsfähigkeit der Bundesrepublik Deutschland, was unverantwortlich ist. Merkel setzt die Sicherheit Deutschlands aufs Spiel, wenn die Bundeswehr kaum noch einsatzbereit ist.
Auch die deutsche Bündnispolitik kann nur scharf kritisiert werden. Das Versprechen an die NATO war, zwei Prozent des BIP für die Verteidigung von eigenem Land und Bündnis aufzuwenden. Aber in der Realität sind es nur wenig über ein Prozent. Frau Kramp-Karrenbauers Aussagen waren schon vor Amtsantritt von sehr kurzer Halbwertszeit, auch die von ihr taktischen Lippenbekenntnisse zur Mittelaufstockung werden im Nirvana verpuffen. Deutschland steht international als unzuverlässiger Partner dar und verliert an Reputation und Bedeutung.
Prioritäten sehen anders aus. Ich erinnere an einen Fragebogen von Frau von der Leyen und ihrem Stab an die Soldaten. Statt sich über sexuelle Vorlieben, Diversität und Genderwahn Gedanken zu machen, sollte die Moral der Truppe gestärkt werden. Sinnlose Fragebögen schützen kein Leben und ersetzen kein Personal oder fehlendes Material.
Die AfD fordert daher eine Wiedereinführung der ausgesetzten Wehrpflicht, Grundgesetzänderungen für den Einsatz von Reservisten im Innern und eine vollständige Konzentration Deutschlands auf die NATO als Verteidigungsbündnis. Die Bundeswehr muss dringend reformiert und die Moral und Ausrüstung unserer Soldaten gestärkt werden! #Bernhard
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