Schwere Klatsche für C o r o n a-Oberinspektor Söder:
Söders Ausgangssperren haben gegen Recht und Gesetz verstoßen. Nach dem aktuellen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts waren die Ausgangssperren von Markus Söder in Bayern UNVERHÄLTNISMÄSSIG.
Das von der Regierung Söder verhängte Verbot, die eigene Wohnung zu verlassen, war ein schwerer Eingriff in die Grundrechte. Ein ganzes Bundesland wurde in Geiselhaft genommen für einen Möchtegern-Kanzler, der sich binnen weniger Tage zum autokratischen Herrscher mauserte, der den eigenen Bürgern nicht nur jede Form von Eigenverantwortung absprach, sondern sie wie zu Zeiten der Pest einsperrte.
Verdient hätten einen baldigen Prozess auch Lauterbach, Spahn & Kollegen. Kontaktverbote, Ausgangssperren, Schulschließungen, Berufsausübungsverbote, Impfzwang, Ausgrenzung von „Ungeimpften“ – all das brachte viel Leid über die Menschen hierzulande. Daher fordern wir eine vollständige politische und juristische Aufarbeitung der Corona-Hysterie.
Immer mehr Bürger erkennen: Nicht die AfD ist eine Gefahr für die Freiheit und Gesundheit und unsere Bürger. Es sind die Altparteien! Seit Beginn der Corona-Krise haben wir uns für die Freiheit der Bürger und gegen diesen Corona-Wahnsinn eingesetzt. Recht und Verfassungsmäßigkeit müssen vollständig wiederhergestellt und kontinuierlich vor Missbrauch geschützt werden!
Wir befinden uns in der schwersten Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten und erleben Rezession, Deindustrialisierung, explodierende Energiepreise und eine Staatsquote von über 50%, ab der laut Altbundeskanzler Kohl der Sozialismus beginnt. Darum hat die AfD-Bundestagsfraktion auf ihrer Read more…
Die Wohnungskrise verschärft sich immer weiter. Der normale Bürger, der arbeitet, Steuern zahlt und sich ein solides Leben aufgebaut hat, kann sich bald keine bezahlbare Mietwohnung mehr leisten. Das ist das Ergebnis einer Politik, die Read more…
Was die AfD seit Jahren fordert, ist nun auch in den Reihen der Union Konsens: Der Kernenergieausstieg war ein fataler Fehler. Ursula von der Leyen sagt es, Friedrich Merz sagt es, sogar Markus Söder sagt Read more…