Jeder Fraktion im Deutschen Bundestag steht das Amt eines stellvertretenden Bundestagspräsidenten zu!
Die AfD-Fraktion hat der neu gewählten Thüringer Abgeordneten Prof. Dr. Michael Heinz Kaufmann als Kandidat für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten aufgestellt!
Michael Kaufmann ist seit März 2020 Vizepräsident des Thüringer Landtags und ein sehr erfahrener und kompetenter Energietechniker und ehemaliger Hochschullehrer.
Als Abgeordneter im Bundestag setzt sich Kaufmann dafür ein, dass der sogenannte Klimaschutz nicht gefährlicher wird als der Klimawandel selbst. Kopfschüttelnd blickt er auf die irrationale Energiepolitik der Regierung.
Bereits in der letzten Legislaturperiode hätte die AfD das Recht gehabt, einen Vizepräsidenten aufzustellen. Dieser erfüllt wichtige demokratische Aufgaben, die weit über die Leitung einer Bundestagssitzung hinausgehen.
Es war fast abzusehen, dass die Alt-Parteien nicht zu einem demokratischen fairen Miteinander finden werden und somit unser hochqualifizierter Kandidat wider jeder Vernunft nicht zum Bundestagsvize gewählt wurde. Diese erneute Verweigerung des AfD-Vorschlags kommt einer erneuten demokratischen Bankrotterklärung gleich.
Die Bundesregierung verkündet stolz, dass Deutschland seine Klimaziele erreicht habe. Was sie dabei aber verschweigt: Der Rückgang der Emissionen ist die Folge der anhaltenden Rezession. Seit 2020 ist unsere Industrieproduktion um rund 20% geschrumpft, Hunderttausende Read more…
Deutschland verfügt nicht über KI-Giganten wie die USA oder China, und Strom für Rechenzentren ist teuer und knapp. Trotzdem wird in der schwarz-roten Koalition bereits über eine Steuer auf KI-Umsätze diskutiert, man fordert eine „gerechte Read more…
Deutschland wird ausgepresst wie eine Zitrone, von dieser Regierung und von der EU. Wir überweisen jedes Jahr unter anderem 35 Milliarden Euro nach Brüssel, 600 Millionen Euro an China und 300 Millionen Euro im Jahr Read more…