Vor kurzem hat das Bundesverfassungsgerichts das Klimaurteil beschlossen: Die sog. „Klimamaßnahmen“ reichen ihm nicht aus. Und was macht die Regierung innerhalb weniger Wochen wird ein neues Klimagesetz zusammengebastelt, üblicherweise dauert die Umsetzung von Bundesverfassungsgerichtsurteilen Jahre. Die Regierung lässt sich in der Regel bis zur letzten Sekunde damit Zeit. Und hier kommt es einem ja fast so vor als gäbe es hier ein Urteil auf Bestellung und wenn man sich die Besetzung des Bundesverfassungsgerichts einfach einmal anschaut dann wird diese Vermutung sicherlich nicht entkräftet.
Neben diesem Thema beschäftige ich mit der schmutzigsten Antriebsart dem Batterie-Auto. Immer mehr Wissenschaftler schließen sich der Kritik an diesen Dreckschleudern an.
Wie die CO2-Steuer Arbeitsplätze in Deutschland vernichtet und die Menschen abzockt, ohne daß dadurch global gesehen auch nur ein Gramm CO2 eingespart wird.
Die Polizei wird weiter ausgerüstet. Neben Pfefferspray, Schlagstöcken und Schusswaffen bekommt die Bundespolizei künftig Taser, um schwere Straftaten zu stoppen. Dies resultiert insbesondere daraus, weil die Regierung unsere Grenzen nach wie vor nicht schützt. Seit Read more…
Die Hamburger haben bei der neulichen Abstimmung den Untergang ihrer eigenen Stadt besiegelt. Kein Unternehmen wird dort noch investieren, wenn klar ist, dass in 15 Jahren alles abgeschaltet werden muss. Investitionen gibt es daher keine Read more…
Ich stehe klar zur Wiedereinführung der Wehrpflicht, so wie auch die AfD. Der „Staatsbürger in Uniform“ ist die beste Garantie dafür, dass die Bundeswehr fest in der Demokratie verankert bleibt. Jeder Bürger soll seinen Dienst Read more…