Grenzen schließen, Kriminelle und Ausreisepflichtige sofort abschieben! 👉✈️
✖️Die Grünen halten am Abschiebeverbot für #Kriminelle nach #Afghanistan fest! Ein Afghane kann demnach nicht abgeschoben werden, weil ihm in Afghanistan die Verelendung drohen würde. Damit werden wirtschaftliche Gründe zum Asylgrund und theoretisch kann sich jetzt jeder Wirtschaftsmigrant, dem in seiner Heimat Armut droht, auf dieses Grundsatzurteil berufen.
⚠️Es ist unverantwortlich, dass die Regierung weiter diese kriminellen Herrschaften in unserem Land lassen will. Die innere Sicherheit wird täglich immer prekärer. Es ist nun endgültig Zeit für eine migrationspolitische Wende.
💥Die illegale Einwanderung nach Deutschland kennt kein Ende. Gleichzeitig wird fast niemand von denen abgeschoben, die eigentlich überhaupt nicht hier sein dürften. Jede Abschiebung eines Kriminellen kann in diesem Land Leben retten. Deswegen muss jetzt dringend heißen:
Ein Gesetz, das die eigene Kontrollinstanz der Regierung als handwerklich mangelhaft bezeichnet, sollte eigentlich sofort zurückgezogen werden. Stattdessen wird es einfach knallhart durchgezogen. Das neue Heizungsgesetz betrifft 75% aller deutschen Haushalte und damit 64 Millionen Read more…
Das Bundeswirtschaftsministerium hält weiter an seinem absurden Utopia fest, bis 2030 80% des Stroms mit „erneuerbaren Energien“ erzeugen zu wollen. Gleichzeitig soll schon ab 2027 die Förderung für Photovoltaikanlagen bei Privatpersonen und Unternehmen drastisch gekürzt Read more…
Mit dem neuen Heizungsgesetz zwingt die Regierung Millionen Bürgern eine sogenannte „Biotreppe“ auf, deren Konsequenzen die meisten noch gar nicht erahnen. Betroffen davon sind drei Viertel aller deutschen Haushalte, die schon heute unter extrem hohen Read more…