Zufall? Nein. AfD wirkt!
Knapp ein Jahr lang haben CDU und SPD beim Heizungsgesetz trotz Versprechungen nichts geliefert. So lange standen Millionen Hausbesitzer vor der Frage: Was darf ich noch, was muss ich bald? Von der Regierung gab es keine Antwort, keine Entscheidung, kein Ergebnis.
Die AfD hat jetzt gehandelt und einen Antrag eingebracht mit einer einzigen klaren Forderung: Alle Ampel-Änderungen am Gebäudeenergiegesetz müssen schnellstmöglich rückgängig gemacht werden, so wie es im Koalitionsvertrag versprochen wurde. Das Resultat ließ nicht lange auf sich warten: Noch am selben Abend verabschiedete die Koalition ein „Eckpunktepapier“ zum Heizungshammer.
Zufall? Wohl kaum. Diese Regierung bewegt sich nur, wenn sie unter Druck gesetzt wird. Ob das Eckpunktepapier am Ende hält, was es verspricht, ist eine ganz andere Frage. Aber wer hier den Anstoß gegeben hat, ist eindeutig.
