📊 Nach wie vor verweigert die links-rot-grün-gelb-schwarze Einheitsfront im Bundestag unserer Fraktion den Posten eines Bundestagsvizepräsidenten. Aber wir lassen nicht locker und starten den nächsten Versuch:
📢 „Die Bundestagsfraktion der AfD schlägt den Abgeordneten Marc Bernhard als Stellvertreter der Präsidentin des Deutschen Bundestages vor.“
Werden die Altparteien sich endlich auf die von ihnen ständig beschworene „Demokratie“ und Gleichberechtigung besinnen? Es werden noch Wetten angenommen. 😉
Es ist ein Lehrstück in schlechter Regierungsarbeit und die Leidtragenden sind Millionen Bürger. Die Merz-Regierung will unbedingt noch vor der Sommerpause das neue Heizungsgesetz beschließen, ohne jedoch zu wissen, ob es technisch überhaupt umsetzbar oder Read more…
Im Frühjahr wurde die Chatkontrolle im EU-Parlament zweimal abgelehnt. Doch EU-Parlamentspräsidentin Metsola nutzte einen Verfahrenstrick, um das Thema erneut auf die Tagesordnung zu setzen und zwar im Eilverfahren kurz vor der Sommerpause, wenn viele Abgeordnete Read more…
Vom 5. bis 8. Juli durfte ich wieder politisch interessierte Bürger aus meinem Wahlkreis im Rahmen einer Informationsfahrt des Bundespresseamtes (BPA) in unserer Bundeshauptstadt Berlin willkommen heißen. Ich danke Ihnen herzlich für Ihr Interesse, Ihr Read more…
