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Ergänzungsantrag: Planung von Hortplätzen in neuausgewiesenen Baugebieten
29. Juli 2015
Diesen Ergänzungsantrag hat OB Mentrup nicht zugelassen.
Corona: Unfähigkeit oder Missbrauch?
5. Mai 2020
Die Bundesregierung hat den Bogen völlig überspannt! Sie missbraucht die Corona-Pandemie, um vom eigenen Versagen abzulenken und freiheitsbeschränkende Maßnahmen über die Hintertüre einzuführen. Erst hieß es, Masken würden nicht schützen,…
Gegen Impfpflicht durch die Hintertür! Klares Nein zum Immunitätsausweis!
4. Mai 2020
Diesen Donnerstag soll im Bundestag das Thema „#Immunitätsausweis“ behandelt werden (Top 16: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw19-de-schutz-der-bevoelkerung-692656), schon am 14.05. soll neues Infektionsschutzgesetz verabschiedet, und am 15.05. soll es vom Bundesrat abgesegnet werden. Mit…
Ergänzungsantrag: Planung von Hortplätzen in neuausgewiesenen Baugebieten
29. Juli 2015
Diesen Ergänzungsantrag hat OB Mentrup nicht zugelassen.