Es gibt nur eine richtige Antwort: Nein!
Wenn in der Drucksache zur Gesetzesänderung 11 mal das Verb “ermächtigt” steht und 11 mal von “Ermächtigung” die Rede ist, dann muss man das Kind auch beim Namen nennen: Es…
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Ermächtigungsgesetz: Die Machthabenden sind fast am Ziel
Wir stehen vor den größten Grundrechtseinschränkungen seit bestehen der Bundesrepublik. Die Ermächtigung der Regierung ist eine große Gefahr für unsere Grundrechte und unsere Demokratie. Selbst der wissenschaftliche Dienst…
Bericht aus Berlin vom 14.11.2020
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter, Deutschland ist auf dem Weg in eine dunkle Zeit, und damit meine ich nicht nur diese Jahreszeit: Diese Woche wurde meine Arbeit mehrfach…
Staatsterroristen abwehren – Energieversorgung sichern!
Staatsterroristen abwehren – Energieversorgung sichern! Historische Preisexplosionen und eine zunehmende Verknappung von Energie haben dazu geführt, dass sich die Bürger das Leben kaum noch leisten können. Ausstieg aus Kernenergie, Ausstieg…
Messermorde
#Messermorde: Es müssen Taten folgen, nicht leere Worte! Ece wurde nur 14 Jahre alt.Sie wurde Opfer des bald täglichen „Einzelfalls“ und der völlig blinden Migrationspolitik der Altparteien. Sie und ein…
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Ermächtigungsgesetz: Die Machthabenden sind fast am Ziel
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Bericht aus Berlin vom 14.11.2020
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