Vor kurzem hat das Bundesverfassungsgerichts das Klimaurteil beschlossen: Die sog. „Klimamaßnahmen“ reichen ihm nicht aus. Und was macht die Regierung innerhalb weniger Wochen wird ein neues Klimagesetz zusammengebastelt, üblicherweise dauert die Umsetzung von Bundesverfassungsgerichtsurteilen Jahre. Die Regierung lässt sich in der Regel bis zur letzten Sekunde damit Zeit. Und hier kommt es einem ja fast so vor als gäbe es hier ein Urteil auf Bestellung und wenn man sich die Besetzung des Bundesverfassungsgerichts einfach einmal anschaut dann wird diese Vermutung sicherlich nicht entkräftet.
Neben diesem Thema beschäftige ich mit der schmutzigsten Antriebsart dem Batterie-Auto. Immer mehr Wissenschaftler schließen sich der Kritik an diesen Dreckschleudern an.
Wie die CO2-Steuer Arbeitsplätze in Deutschland vernichtet und die Menschen abzockt, ohne daß dadurch global gesehen auch nur ein Gramm CO2 eingespart wird.
Seit Jahren fährt die CDU Deutschlands Energieversorgung systematisch gegen die Wand und merkt es anscheinend erst jetzt. Wirtschaftsministerin Reiche bekennt öffentlich in der Financial Times, Deutschland sitze in der Gasfalle, weil frühere Regierungen keine Alternative Read more…
Heute ist der 1. April und die Bundesregierung liefert passend dazu einen Scherz, der keiner ist. Wieder mal unter dem Motto „mehr Sozialismus wagen“ gilt ab heute neu: Tankstellen dürfen nur noch einmal täglich die Read more…
Gestern empfingen Bundespräsident Steinmeier und anschließend Friedrich Merz den früheren Kopfabschneider und Anführer des syrischen Milizbündnisses HTS, Ahmad al-Scharaa, mit militärischen Ehren und rotem Teppich. Das ist derselbe Mann, auf den die Vereinigten Staaten noch Read more…