Vor kurzem hat das Bundesverfassungsgerichts das Klimaurteil beschlossen: Die sog. „Klimamaßnahmen“ reichen ihm nicht aus. Und was macht die Regierung innerhalb weniger Wochen wird ein neues Klimagesetz zusammengebastelt, üblicherweise dauert die Umsetzung von Bundesverfassungsgerichtsurteilen Jahre. Die Regierung lässt sich in der Regel bis zur letzten Sekunde damit Zeit. Und hier kommt es einem ja fast so vor als gäbe es hier ein Urteil auf Bestellung und wenn man sich die Besetzung des Bundesverfassungsgerichts einfach einmal anschaut dann wird diese Vermutung sicherlich nicht entkräftet.
Neben diesem Thema beschäftige ich mit der schmutzigsten Antriebsart dem Batterie-Auto. Immer mehr Wissenschaftler schließen sich der Kritik an diesen Dreckschleudern an.
Wie die CO2-Steuer Arbeitsplätze in Deutschland vernichtet und die Menschen abzockt, ohne daß dadurch global gesehen auch nur ein Gramm CO2 eingespart wird.
Die Grünen haben im Bundestag einen Antrag mit dem Titel „500-Millionen-Steuer – Extremvermögen fairer beteiligen“ vorgelegt, und auch die SPD zeigt sich natürlich offen für eine stärkere Besteuerung großer Vermögen. Gefordert wird eine jährliche Steuer Read more…
Beim Bürgerdialog im hessischen Büdingen war sprichwörtlich die Bude voll. Mit dabei waren meine Kollegen Alexander Jungbluth aus dem Europäischen Parlament und Patrick Schenk aus dem hessischen Landtag. Besonders schön: Unter den Gästen waren nur Read more…
Die EU-Kommission sieht angeblich keine unmittelbaren Risiken für eine Gasknappheit im kommenden Winter, empfiehlt den Mitgliedsstaaten aber gleichzeitig ein Verbot von Heizpilzen, öffentliche Gebäude weniger zu heizen und „unnötiges“ Licht bei Nacht abzuschalten. Wenn jedoch Read more…