Die Altparteien sind das Problem, niemals die Lösung. Das wurde im Bundestag auch diesmal wieder überdeutlich.
🔴 Die Wohnungsnot kann nur mit einer restriktiven Einwanderungspolitik gelöst werden, dazu zählt nicht nur konsequenter Grenzschutz und die Verhinderung von Masseneinwanderung, sondern auch die Abschiebung aller gerichtlich festgestellten Ausreispflichtigen aus Deutschland. Nur wenn wir die Migration ordnen, steuern und konsequent begrenzen, werden wir diese Probleme in den Griff bekommen.
Scholz, Merz und Ihre Kollegen sind aber gar nicht willens, hier gegenzusteuern. Hin und wieder wird zwar opportunistisch „rechts geblinkt“, aber wenn es darum geht, entsprechende Gesetze auf den Weg zu bringen, machen sie so weiter wie bisher. Innerhalb nur einer Stunde haben sich die Vertreter von SPD, CDU, und der FDP selbst diametral widersprochen und letztlich unseren Antrag auch auf konsequente Abschiebungen als „Hass und Hetze“ abgelehnt.
📉 Unsere Wirtschaft steht still, für 2025 sehen die Wirtschaftsweisen Null Prozent Wachstum. Das ist bereits das dritte Jahr in Folge. Seit Jahren geht’s immer weiter bergab, besonders unsere Industrie und Autohersteller bluten aus. Kein Read more…
🏘 Gestern hat sich der Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen konstituiert. Wir werden uns in diesem Gremium weiterhin mit Nachdruck für bezahlbaren Wohnraum, die Förderung von Wohneigentum und die Entlastung der Kommunen einsetzen. Read more…
🤫 Weiß Correctiv schon von diesem neuen „Geheimplan“? Angeblich handelt es sich zunächst nur um Palästinenser mit deutschem Pass, aber wir kennen das böse Spiel der Regierung längst: Danach folgen „weitere Araber“, „Fachkräfte“, „Ortskräfte“ und Read more…