Die Altparteien sind das Problem, niemals die Lösung. Das wurde im Bundestag auch diesmal wieder überdeutlich.
🔴 Die Wohnungsnot kann nur mit einer restriktiven Einwanderungspolitik gelöst werden, dazu zählt nicht nur konsequenter Grenzschutz und die Verhinderung von Masseneinwanderung, sondern auch die Abschiebung aller gerichtlich festgestellten Ausreispflichtigen aus Deutschland. Nur wenn wir die Migration ordnen, steuern und konsequent begrenzen, werden wir diese Probleme in den Griff bekommen.
Scholz, Merz und Ihre Kollegen sind aber gar nicht willens, hier gegenzusteuern. Hin und wieder wird zwar opportunistisch „rechts geblinkt“, aber wenn es darum geht, entsprechende Gesetze auf den Weg zu bringen, machen sie so weiter wie bisher. Innerhalb nur einer Stunde haben sich die Vertreter von SPD, CDU, und der FDP selbst diametral widersprochen und letztlich unseren Antrag auch auf konsequente Abschiebungen als „Hass und Hetze“ abgelehnt.
Am Wochenende war ich beim Sommerfest des AfD-Kreisverbands Waldshut zu Gast. Mit dabei waren u.a. meine Kollegen aus dem Landtag Stuttgart, Nikolaos Boutakoglou und Sebastian van Ryt. Es war ein gelungener Nachmittag bei schönem Wetter, Read more…
Die energieintensive Industrie hat aus reinem Wettbewerbsdruck längst praktisch alles optimiert, was wirtschaftlich sinnvoll ist. Was jetzt noch zusätzlich per „Wärmeplanungsgesetz“ erzwungen werden soll, rechnet sich unter normalen Marktbedingungen niemals. Deshalb wird es von Unternehmen Read more…
Der Füllstand unserer Gasspeicher liegt heute bei ca. 55% und damit noch einiges entfernt vom gesetzlichen Ziel von 70% zum 1. November. Im vergangenen Jahr lagen wir zum jetzigen Zeitpunkt bei 75%, fielen Ende Februar Read more…