13 US-Staaten erinnern uns daran, was es heißt, die Freiheit und Rechte aller Bürger zu gewährleisten. Nach Florida, South Dakota und anderen Staaten hat mit Wyoming nun der dreizehnte US-Staat ein klares Zeichen gesetzt: Der Gouverneur hat es staatliche Behörden und Gremien untersagt „Impfpässe“ für den Zugang zu staatlichen Räumen und Dienstleistungen zu verlangen. Unabhängig vom COVID-19-Impfstatus eines Bürgers soll voller Zugang zu allen staatlichen Räumen und staatlichen Dienstleistungen gewährt werden. Auch Unternehmen und lokale Regierungen werden dazu aufgefordert dies zu übernehmen.

Die Nutzen-Risiko-Abwägung bei Eingriffen in die persönliche Unversehrtheit muss beim Einzelnen selbst verbleiben! Ganz besonders gilt das bei einem Impfstoff, der noch so neu ist und der eine sehr diffuse Datenlage zu seiner Effizienz und den Langzeitnebenwirkungen aufweist. Eine Regierung, die hier über allgemeine Empfehlungen hinausgeht und über Kampagnen, Verordnungen, sozialen und medialen Druck ausübt, handelt gegen die Bürger und nicht für sie. #Bernhard

Würde man bei uns nicht nach Gutsherrenart durchregieren, dann müssten die nationalen Regierungen genauso wie die o.g. US-Staaten handeln. Der Europarat hat auf unseren Antrag hin eine klare Ansage in der Resolution zur Freiwilligkeit und dem Verbot der Diskriminierung von Nichtgeimpften und Impfunwilligen verabschiedet. Die nationalen Regierungen sind danach explizit dazu angehalten, proaktiv ihre Bürger darüber zu informieren, dass die Impfung nicht verpflichtend ist und dass es weder politischen, sozialen oder anderweitigen Druck geben soll, der zu einer Impfpflicht führt (7.3.1. der Resolution). Mit den sogenannten „Privillegien“ für Geimpfte und der Einführung des Green Passes geschieht leider nun genau das Gegenteil. Die Rechte der Bürger werden mit den Füßen getreten und internationale Resolutionen von gewählten Abgeordneten einfach ignoriert!

 

Wyoming: nächster US-Bundessstaat verbannt Impfpass