Der Staatsfunk gehört abgeschafft
Der Staatsfunk gehört abgeschafft!
Der sogenannte „öffentlich-rechtliche Rundfunk“ steckt seit vielen Jahren in einer Sinnkrise und wird begleitet von etlichen Skandalen. Der Fall „Schlesinger“ zeigt wieder einmal auf, was beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk im Argen liegt: Das System ist völlig aus dem Ruder gelaufen. Es geht schon längst nicht mehr ums Programm. Es geht um Meinungskontrolle, um Karrieristen, die sich auf Kosten der Gebührenzahler die Taschen voll machen, um Vetternwirtschaft und unfassbare Geldverschwendung.
Die Kette der Vorwürfe zum Fall Schlesinger (Intendantin des RBB und zugleich frisch gewählte ARD-Vorsitzende) ist lang:
Es geht um zwielichtige Honorare, Luxus-Dienstwagen, teure Beraterverträge und mutmaßlich falsch abgerechnete Abendessen in ihrer Privatwohnung, bei denen sie nunmehr falsche Angaben eingestehen musste. Sowie Protz-Bauten wie etwa der Neubau des „Digitalpalastes“ des RBB für „schlappe“ 185 Millionen Euro. Der Fall Schlesinger ist dabei nur die Spitze des Eisbergs.
8,42 Milliarden Euro pressen die Rundfunkanstalten jedes Jahr von den Bürgern ab. Auch von denen, die das betreute Denken gar nicht konsumieren wollen. Der deutsche Staatsfunk ist damit der teuerste Rundfunk der Welt. Deutschland muss dem Beispiel Frankreichs folgen: Die GEZ-Zwangsbeiträge müssen weg! DIESEN öffentlich-rechtlichen Rundfunk braucht heute – abgesehen von einer kleinen, lauten Minderheit, die die dort verbreiteten Nachrichten fürs eigene „bessere Gewissen“ benötigen – kein Mensch mehr.
Wir fordern schon seit Jahren, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk auf ein Zehntel seiner Größe zu verschlanken und neu zu gestalten. Dazu müssen die Rundfunkstaatsverträge in jedem Bundesland gekündigt werden. Es braucht einen schlanken „Grundfunk“, einen schlanken Heimatfunk, der Einblicke in die jeweilige Region eröffnet und der die Bürger neutral über Inhalte aus Nachrichten, Kultur und Bildung versorgt. Ohne Einmischung der Regierung und Parteienkasten, ohne Ideologisierung des Rundfunks und mit echtem Wettbewerb.
Freier Funk für freie Bürger!
