CDU und SPD nennen es „Jugendschutz“ – Überwachungsstaat durch die Hintertür
Das Altparteien- und Altmedienkartell hat ein Problem: Immer mehr Bürger haben die Nase voll von deren Lügen und Propaganda. Doch ihre Versuche, die Stimmung umzudrehen, gerne auch mittels Fake-Videos im Staatsfunk, schlagen zunehmend fehl. Anstatt jedoch endlich auf die Bürger zu hören, wollen sie den Unmut durch Abschreckung im Keim ersticken.
Die Regierung plant daher ein Verbot der sozialen Medien für unter 16-Jährige. Was hier als Jugendschutz getarnt daherkommt (ähnliches passiert gerade bei Discord), ist aber nur vorgeschoben. Denn es bedeutet umgekehrt, dass jeder sich dann identifizieren muss. Merz geht hier noch einen Schritt weiter und fordert eine Klarnamenpflicht. Kein Pseudonym, kein Schutz, keine Anonymität mehr. Wer spricht, soll erkennbar sein: für Plattformen, für Behörden und für die Regierung. George Orwell wäre stolz auf seinen besten Schüler!
„Jugendschutz“ ist das Trojanische Pferd, mit dem ein lückenloses Identifikationssystem ins Netz eingebaut werden soll. Heute betrifft es soziale Medien, morgen jegliche digitale Kommunikation. Totalitäre Regime träumen von solchen Systemen. Die AfD macht hingegen klar: Nicht mit uns, wir stehen für Bürgerrechte und digitale Freiheit!
