Category Archives: Pressemitteilung

28 Apr
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Explodierende Energiekosten: Abschaffung nicht Erhöhung der CO2-Steuer entlastet Bürger und Wirtschaft

Der Fraktionsvize der CDU-Bundestagsfraktion aus Baden-Württemberg, Andreas Jung, hat gefordert, die Klimaschutzziele Deutschlands bis 2030 anzuheben. Er plädiert für eine schnellere Erhöhung der CO₂-Bepreisung im Verkehrs- und Wärmesektor. Gleichzeitig sollen die Strompreise abgesenkt werden, indem die Verteuerung des Preises auf ...

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06 Mrz
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Bernhard: Weder Mieter noch Vermieter abzocken – CO2-Steuer wieder abschaffen

Berlin, 6. März 2021. Linke und Grüne fordern, dass die CO2-Bepreisung im Wärmesektor statt von den Mietern vollständig von den Vermietern getragen werden soll. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard, Mitglied im Bauausschuss und Sprecher der baden-württembergischen Landesgruppe der AfD-Bundestagsfraktion, erklärt hierzu: ...

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12 Feb
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Ausbau der Lade­infra­struktur für Elektroautos wird zu erheblichen Mietsteigerungen führen

Berlin, 12. Februar 2021. Der Bundestag hat den Ausbau der Lade­infra­struktur für Elektro­fahrzeuge beschlossen. Ziel des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes (GEIG) von CDU/CSU und SPD ist es, den Aufbau einer gebäudeintegrierten Lade- und Leitungsinfrastruktur für die Elektromobilität in Wohn- und Nichtwohngebäuden zu beschleunigen. ...

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20 Jan
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Grundrechte nur für Geimpfte wären eine Impfpflicht durch die Hintertür

Stuttgart, 20. Januar 2021. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) plädiert dafür, die Corona-Einschränkungen für Geimpfte zu lockern. Es gehe nicht um Privilegien, sondern um die Ausübung von Grundrechten. Ein geimpfter Bürger nehme, so Maas, niemandem mehr ein Beatmungsgerät weg, womit ein ...

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13 Jan
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Nein zum Impfzwang! Selbstbestimmungsrecht schützen – statt staatlicher Bevormundung

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat erneut eine Impfpflicht für Pflegekräfte in Alten- und Pflegeheimen ins Spiel gebracht. Er beklagte die geringe Impfbereitschaft unter den 1,7 Millionen Pflegekräften und forderte, dass der deutsche Ethikrat sich damit beschäftigen sollte. Dieser ...

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24 Nov
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Erfolgreiche Arbeit der baden-württembergischen Landesgruppe fortsetzen

Berlin, 24. November 2020. Die baden-württembergische Landesgruppe der AfD-Bundestagsfraktion hat am Montagabend den Abgeordneten Marc Bernhard zum dritten Mal in Folge zu ihrem Sprecher gewählt. Der Bundestagsabgeordnete Volker Münz ist als stellvertretender Landesgruppensprecher in seinem Amt bestätigt worden. Der wiedergewählte ...

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24 Nov
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Bernhard: Erfolgreiche Arbeit der baden-württembergischen Landesgruppe fortsetzen

Berlin, 24. November 2020. Die baden-württembergische Landesgruppe der AfD-Bundestagsfraktion hat am Montagabend den Abgeordneten Marc Bernhard zum dritten Mal in Folge zu ihrem Sprecher gewählt. Der Bundestagsabgeordnete Volker Münz ist als stellvertretender Landesgruppensprecher in seinem Amt bestätigt worden. Der wiedergewählte ...

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16 Okt
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Marc Bernhard zum Direktkandidaten im Wahlkreis Karlsruhe-Stadt zur Bundestagswahl 2021 gewählt

Karlsruhe, 16. Oktober 2020. Der Kreisverband Karlsruhe-Stadt der Alternative für Deutschland (AfD) hat auf seiner gestrigen Kreismitgliederversammlung den Bundestagsabgeordneten Marc Bernhard nach 2016 erneut zum Direktkandidaten für den Wahlkreis 271 zur Bundestagswahl 2021 nominiert. Marc Bernhard wurde ohne Gegenkandidaten mit ...

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08 Okt
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Technologieoffenheit statt CO₂-Ablasshandel – Alternative Kraftstoffe zulassen

Berlin, 8. Oktober 2020. Der Bundestag hat heute gegen die Stimmen der AfD-Bundestagsfraktion die erste Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) verabschiedet. Diese Gesetzesänderung führt noch vor Beginn der eigentlichen Einführungsphase von 2021 bis 2026 zu einer deutlichen Erhöhung der nationalen CO₂-Bepreisung ...

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07 Jul
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Über 45 Prozent mehr Arbeitslose in Baden-Württemberg als im Vorjahresmonat Juni 2019

Arbeitsplatzfeindlichen Irrweg unverzüglich beenden! Stuttgart, 3. Juli 2020. Wie die Bundesagentur für Arbeit mitteilte, waren in Baden-Württemberg im Juni 276.492 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 45,4 Prozent mehr als im Vorjahresmonat Juni 2019, Menschen unter 25 Jahre sind dabei mit ...

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