Category Archives: Pressemitteilung

14 Feb
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Fahrverbote erst ab 50 Mikrogramm – Regierung lässt Menschen in Stuttgart allein

Heute konnten wir der Presse entnehmen, dass die Brüsseler EU-Kommission jetzt zugestimmt hat, Fahrverbote erst ab 50 Mikrogramm durchzusetzen. Sie signalisiert Einsehen, aber den Menschen in Stuttgart ist damit immer noch nicht geholfen, denn dort liegen die Stickoxid-Werte mit 61 ...

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11 Dez
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Umweltministerium muss „Deutscher Umwelthilfe“ Unterstützung entziehen

Meine Meinung zur Ankündigung des Ministeriums von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD), die finanzielle Förderung der „Deutschen Umwelthilfe“ nicht einzustellen: „Die Verweigerungshaltung von Bundesumweltministerin Svenja Schulze ist unverantwortlich. Der ,Deutschen Umwelthilfe‘ muss das Handwerk gelegt werden. Denn das strategische Ziel der ...

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06 Dez
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„Deutscher Umwelthilfe“ das Handwerk legen

Die sogenannte „Deutsche Umwelthilfe“ überzieht Städte und Gemeinden mit Fahrverbots-Klagen, finanziert von der Bundesregierung und vor allem durch ausländische Industriekonzerne, wie Toyota. Und das strategische Ziel ist klar: Die Zerstörung der deutschen Automobilindustrie und Millionen von Arbeitsplätzen.“, kritisiert der Bundestagsabgeordnete ...

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26 Nov
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Grunderwerbssteuer runter, Grundsteuer weg!

„Die Deutschen sind die Ärmsten in Europa. Der Deutsche zahlt und zahlt also für alles und jeden aber für ihn selbst reicht es oft nicht fürs Eigenheim. Das Wohneigentum muss endlich auch in Deutschland Europäisches Niveau erreichen. Dafür muss die ...

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21 Nov
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Grenzöffnung verschärft Wohnungsnot

„Solange die Regierung unsere Grenzen nicht wirksam schützt wird sich die Wohnungsnot weiter verschärfen. Die Wohnungsnot entsteht nämlich fast ausschließlich durch direkte Zuwanderung aus dem Ausland. Berlin betreibt bei der Wohngeldbemessung sogar Inländerdiskriminierung.“ kritisiert der Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard (AfD). Bernhard, ...

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21 Nov
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Keine Lösung für Wohnungsnot ohne Stopp der Zuwanderung

Bundestagsabgeordneter Marc Bernhard (AfD) kritisiert: „Der Bau neuer Wohnungen braucht Zeit und vor allem Flächen, die es in vielen Ballungszentren gar nicht mehr gibt. Plötzliche planlose politische Entscheidungen wirken sich da umso gravierender aus. Solange die Regierung unsere Grenzen nicht ...

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12 Nov
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Umweltministerin greift die an, die jeden Tag hart arbeiten müssen

  Bundestagsabgeordneter Marc Bernhard (AfD) kritisiert: „Alle, die jeden Tag hart arbeiten müssen, besonders Pendler sind entsetzt. Umweltministerin Svenja Schulze und Finanzminister Olaf Scholz, beide SPD, wollen mit einer Sonderabgabe auf Benzin und Heizöl, die Menschen in Deutschland auspressen.“ Bernhard, ...

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07 Nov
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Regierungs-Kommission ist Notbremse für Untätigkeit

Bundestagsabgeordneter Marc Bernhard (AfD): „Die in Deutschland schon länger Regierenden bürden den Städten und Gemeinden immer neue und weitere Belastungen auf. Das augenscheinlichste Beispiel ist die Migrationskrise. Städte und Gemeinden müssen endlich wieder in die Lage versetzt werden, eigenständig zu ...

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06 Nov
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Grenzwert-Überschreitung ohne Autos entlarvt Messstellen-Wahnsinn

  Bundestagsabgeordneter Marc Bernhard (AfD): „Das Umweltbundesamt gibt zu, der Stickstoffdioxid-Gehalt in der Luft ganz ohne Autos ist knapp unterhalb des EU-Luftqualitäts-Grenzwertes. Damit führt jeglicher Straßenverkehr ganz zwangsläufig zu einer Grenzwert-Überschreitung und im Ergebnis zu einem Fahrverbot. Entweder die Messstationen ...

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24 Okt
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Grenzwert-Dogmen wie im Mittelalter

  Der Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard (AfD) und Mitglied im Umweltausschuss kritisiert: Die AfD fordert seit Monaten, den Grenzwert zum ersten Mal überhaupt objektiv wissenschaftlich zu überprüfen. Aber alle anderen Fraktionen haben sogar die von der AfD beantragte Expertenanhörung abgelehnt. Man ...

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