Category Archives: Pressemitteilung

17 Mai
0

Bernhard: Angeblicher Klimanotstand ist ideologischer Unsinn!

„Nach der Ausrufung des Klimanotstands in Städten wie Konstanz und Heidelberg fordern die Fraktionen der Grünen, Die Linke und der SPD im Gemeinderat Karlsruhe dazu auf, auch für Karlsruhe den Klimanotstand auszurufen. Damit soll der angeblichen ,aktuellen Klimanotlage‘ entgegengewirkt werden. ...

Weiter
15 Mrz
0

Gesetzesänderung greift zu kurz: Manipulation von Fahrverboten sofort beenden!

Auch in der neuen Gesetzesänderung werden die Vorgaben für das Aufstellen von Messstationen nicht festgelegt. Denn entscheidend ist nicht die Höhe des Grenzwertes, sondern wie er gemessen wird. Wir fordern deshalb, endlich eindeutige, standardisierte Vorgaben für Messstationen festzulegen! Die Gesetzesänderung ...

Weiter
21 Feb
0

Experte: Hype um Klimaschutz ist völlig unbegründet 

Ich hatte Gelegenheit, Prof. Dr. Horst Lüdecke vom Europäischen Institut Klima und Energie (EIKE) auf einer öffentlichen Anhörung zum Klimawandel, zur Wirkung von CO2 und zu den volkswirtschaftlichen Folgen der Energiewende zu befragen. Unter anderem wollte ich wissen, was das ...

Weiter
21 Feb
0

Mathematiker bestätigt AfD-Forderung

Ein Mathematiker bestätigt durch seine Arbeit, was wir seit einem Jahr fordern: Die erstmalige Überprüfung des EU-Luftqualitäts-Grenzwertes für Stickoxid durch unabhängige Experten. Prof. Morfeld weist nach, die Diesel-Fahrverbote werden letztlich durch die Anwendung einer falschen Formel begründet. Was muss noch ...

Weiter
15 Feb
0

Grenzen schützen – Wohnungsnot beseitigen

„Die Situation im Land ist dramatisch, die Ballungsräume bersten, die Menschen leiden unter Höchstmieten und dem Mangel an Wohnungen und Bauland. Solange die Bundesregierung nicht willens ist, die Kontrolle über unsere Grenzen wieder zu erlangen, solange die Bundesregierung sich weigert, ...

Weiter
14 Feb
0

Fahrverbote erst ab 50 Mikrogramm – Regierung lässt Menschen in Stuttgart allein

Heute konnten wir der Presse entnehmen, dass die Brüsseler EU-Kommission jetzt zugestimmt hat, Fahrverbote erst ab 50 Mikrogramm durchzusetzen. Sie signalisiert Einsehen, aber den Menschen in Stuttgart ist damit immer noch nicht geholfen, denn dort liegen die Stickoxid-Werte mit 61 ...

Weiter
04 Feb
0

Umweltausschuss-Anhörung im Bundestag: Prof. bestätigt absurden Stickoxid-Grenzwert

Umweltausschuss-Anhörung im Bundestag: Prof. bestätigt absurden Stickoxid-Grenzwert Am Mittwoch nahm ich an einer Beratung des Umweltausschuss zum Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsgesetzes teil.  Zu dieser Anhörung wurden zahlreiche Sachverständige geladen. Ich befragte Prof. Greim von der TU ...

Weiter
25 Jan
0

Unsere Forderung: Obdachlose und Flüchtlinge gleich behandeln

Während Flüchtlinge Obdach und Verpflegung auf unbestimmte Zeit erhalten, werden die #Notunterkünfte für Obdachlose in den Gemeinden nur befristet betrieben. Zudem reichen die Plätze in diesen Unterkünften nicht aus. Die #AfD-Fraktion wird deshalb einen Antrag in den Bundestag einreichen, Unterkünfte für #Obdachlose im Baurecht den ...

Weiter
23 Jan
0

Über 100 Lungenexperten bestätigen die AfD

Über 100 renommierte Lungen-Experten bestätigen unsere Forderungen: 1. Erstmalige wissenschaftliche Überprüfung des willkürlich festgesetzten Stickstoffdioxid-Grenzwert von 40 Mikrogramm. 2. Bis Vorliegen der Ergebnisse die Aussetzung und übergangsweise Anwendung des US-Wert von 100 Mikrogramm! 3. Aussetzung sämtlicher Fahrverbote! Die Experten erklären, ...

Weiter
18 Jan
0

Marc Bernhard im Bundestag: Sie lassen die Menschen in Stuttgart und anderswo alleine!

Die Regierung hat endlich eine Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes in den Bundestag eingebracht. Den Menschen in Stuttgart helfen sie damit aber nicht! Die Werte liegen dort mit 61 Mikrogramm Stickstoffdioxid knapp über der Ausnahmeregelung. Irgendwie hat man den Eindruck, dass die ...

Weiter
123