Allgemein

Meine Rede zum AfD-Antrag auf Überprüfung der Stickoxid-Grenzwerte für Deutschland

Internationale Grenzwert-Vergleiche entlarven grünen Öko-Fanatismus: Kein Fleisch in den Kantinen und kein Auto auf den Straßen! In meiner heutigen Rede im Deutschen Bundestag habe ich auf die Willkür und die Irrationalität bei der Bemessung der bisherigen Grenzwerte hingewiesen: Der Diesel-Untersuchungsausschuss im Bundestag hat keine Gesundheitsbeeinträchtigungen durch Stickstoffdioxid in Konzentrationen unter Read more…

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Moscheebau Karlsruhe: Gelungene Vortrags-Veranstaltung mit Jaklin Chatschadorian

Am 10.04.2018 fand unsere Veranstaltung mit Jaklin Chatschadorian (Ex-CDU), Juristin und stellvertretende Vorsitzende des Integrationsrates der Stadt Köln in Karlsruhe statt. Thema: „DITIB – Handlanger Erdogans?“ Eine rundum gelungene Veranstaltung! Etwa 150 Personen folgten der Einladung der AfD Karlsruhe und wurden zunächst von meinem Stadtrats-Kollegen Dr. Paul Schmidt in den Read more…

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DITIB-Zentralmoschee-Bauvorhaben in Karslruhe: AfD für Debatte und Bürgerentscheid!

Die AfD-Karlsruhe-Stadt erneuert ihre Forderung an die Stadtverwaltung, den Bauantrag zur neuen DITIB-Zentralmoschee in der Oststadt nicht einfach durchzuwinken, sondern darüber im Gemeinderat zu debattieren und die Entscheidung mit einem Bürgerentscheid herbeizuführen. Das Hauptproblem ist, dass diese ‚Zentralmoschee‘ von DITIB gebaut wird. Einer Organisation, die von der Bundesregierung erst kürzlich Read more…

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Dieselbesitzer kurz vor der Enteignung – Millionen von Arbeitsplätzen in Automobilindustrie bedroht!

Eine kürzlich vom Umweltbundesamt vorgelegte Studie suggeriert, Stickstoffdioxid in der Außenluft führe in Deutschland jährlich zu 6000 vorzeitigen Todesfällen. Dies aber wird von vielen Lungenfachärzten und Naturwissenschaftlern als völlig haltlos eingestuft, da hier kein Kausalzusammenhang belegt werden kann. Im Plenum des Bundestags, sowie bereits im Umwelt-Ausschuss antwortete die SPD-Umwelt-Staatssekretärin Schwarzelühr-Sutter Read more…

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Maulkorb für die Polizei: Presserat will Polizei zu Informationsunterschlagung zwingen

Kommentar zum Tagesspiegel-Artikel vom 07.03.2018 Pressestellen der Polizei berichten online inzwischen häufig selbst über Straftaten. Dabei wird zum Teil auch die Herkunft von Tätern oder Verdächtigen genannt. Und das bringt die (Print-)Medien zunehmend unter Rechtfertigungsdruck, da diese laut der im März 2017 geänderten Fassung des Presskodex (Ziffer 12.1) Nationalitäten und Read more…

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AfD beantragt Überprüfung der Stickoxid-Grenzwerte für Deutschland

In Deutschland aktuell gültiger Grenzwert: 40 μg/m³. Sollte dieser Grenzwert in Innenstädten als Grenzwert beibehalten werden – und die GroKo, FDP, Grüne und Linke wollen das so – dann wären Fahrverbote für bestimmte Diesel unausweichlich. Die Fakten: Die Ergebnisse des Diesel- Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestags vom 30.06.2017 (Bundestagsdrucksache 18/12900) zeigen Read more…

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Zum Wohle des deutschen Volkes?

Heute wurde die Kanzlerdarstellerin mit 364 Stimmen und 315 Gegenstimmen zum vierten Mal in dieses Amt gewählt. Bemerkenswert: Mindestens 35 Abgeordnete der Koalitionsfraktionen haben sie nicht gewählt! Doch sollte bei einem solchen Abstimmungsergebnis und den Schäden, die Merkel für Deutschland in den letzten Jahren angerichtet hat, sie tatsächlich noch für Read more…

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