Im Rahmen der Corona-Pandemie wurden die Grund- und Freiheitsrechte der Bürger immer weiter durch die Regierung eingeschränkt. Mit Beginn der Impfungen wurde die Diskussion von laut, dass es für Geimpfte gewisse „Privilegien“, also Lockerungen der Corona-Auflagen geben solle. Nach einem ersten Vorstoß von Außenminister Maas im Januar, hieb Kanzlerin Merkel Read more…
Die drastischen Eingriffe der Regierung in Wirtschaftsleben, Grundrechte und den Alltag der Bürger zerstören unsere Volkswirtschaft und gefährden unseren Rechtsstaat. Nach einem Gesetzentwurf aus dem Bundesministerium für Gesundheit soll die Feststellung einer „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ noch um mehrere Monate verlängert werden. So will Gesundheitsminister Jens Spahn die den Read more…
Seit Jahresbeginn werden die Bürger im Hochsteuerland Deutschland nun auch noch mit der CO2-Steuer belastet. Das führt nicht nur dazu, dass die Preise für Benzin und Diesel gestiegen sind, nein, auch die Kosten für Gas und Heizöl – die CO2-Steuer führt unmittelbar zu einer deutlichen Verteuerung des Wohnens! Und wer Read more…
Meinungspluralismus ist das Lebenselixier der Demokratie Eine einseitige mediale Berichterstattung verzerrt zunehmend den Parteienwettbewerb und den Ausgang von Wahlen in der Bundesrepublik. Die Alternative für Deutschland als größte und einzige ernsthafte oppositionelle Kraft im Land ist bei den öffentlich-rechtlichen Sendeformaten zudem völlig unterrepräsentiert. Eine gefährliche Entwicklung, denn die parlamentarische Demokratie Read more…
Wirtschaftsminister Altmaier (CDU) stellte diese Woche den Jahreswirtschaftsbericht für 2020 vor. Ein Bericht des Grauens und Regierungsversagens. Hatte Altmaier doch hochheilig versprochen, dass „keiner wegen der Pandemie seinen Arbeitsplatz verlieren würde“, so sieht die Realität wie zu erwarten anders aus: Die Langzeitarbeitslosigkeit nimmt in der Corona-Krise das erste Mal seit Read more…
Die desolate Situation auf dem Wohnungsmarkt ist nicht mehr länger hinnehmbar! Die Bundesregierung findet kein Rezept zur Entspannung der Lage. Die Mieten sind extrem hoch und das Angebot ist weiter knapp! Dabei hat die Bundesregierung auf dem Wohngipfel 2018 versprochen, bis zum Ende der Legislaturperiode 1,5 Millionen neue Wohnungen zu Read more…
Was ist zu Weihnachten erlaubt? Deutschland ist das einzige Land der westlichen Welt, in dem der Inlandsgeheimdienst gegen Kritiker der Regierung eingesetzt wird. Nicht nur gegen die AfD als einzige Oppositionspartei im Land, sondern in Baden-Württemberg jetzt auch gegen die Regierungskritiker der „Querdenken“-Demonstrationen. Kaum überraschend, dass das Bundeskriminalamt die Einschätzung Read more…
+++ Corona-Regierungschaos statt Langfriststrategie +++ Die Merkel-Regierung hat nach wie vor keine langfristige, stringente Strategie im Umgang mit der Corona-Pandemie – stattdessen wird die unverhältnismäßige und ökonomisch höchst schädliche Lockdown-Politik einfach immer weiter verlängert und verschärft! Es sollte darum gehen, z.B. die Risikogruppen besser zu schützen, wie es die AfD-Bundestagsfraktion Read more…
Meinungskorridor wird immer enger! Die Altparteien haben den „antitotalitären Konsens“ der alten Bundesrepublik längst zugunsten des „antifaschistischen Konsens“ der ehemaligen DDR aufgegeben: Während die Regierungskoalition für den sogenannten „Kampf gegen Rechts“ bis 2024 die gewaltige Summe von einer Milliarde Euro an Steuergeldern ausgeben will, terrorisiert die linksextreme sogenannte „Antifa“ die Read more…
+++ „Rettungsschiff“ für 1.000 Migranten auf Einsatz vorbereitet +++ Während Bund und Länder die Bürger unseres Landes dazu auffordern, ihre Geschäfte zu schließen, das alltägliche Leben weitgehend einzustellen und ihre berufliche Existenzen zu ruinieren, kommen weiterhin ungehindert Migranten zu uns. So sind laut Angaben des Bundesinnenministeriums allein am 10. Dezember Read more…