Das Bundesverfassungsgericht macht es sich leider zur Gewohnheit, der Regierung Freibriefe für ihre Rechtsbeugungen und extremen Eingriffe in grundrechtlich verbrieften Rechte und Freiheiten der Bürger auszustellen, oder Argumente zu liefern, um noch mehr Geld aus den Bürgern auszupressen. Die Gewaltenteilung steht zwar noch auf Papier, de facto umspannt Merkels Netzwerk Read more…
Quoten sind eklatanter Eingriff in Wahlfreiheit Allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim müssen die Wahlen sein, so sieht das unser Grundgesetz vor. Bei den Grünen gilt das nicht. Die Wahl für den Bundestag findet dort nach Geschlechtsmerkmalen statt, denn die Satzung der Grünen schreibt dem Wähler vor, wen er zu Read more…
Großzügigkeit nach außen – soziale Kälte nach innen #Wir_haben_Platz, das ist die Botschaft, die Deutschlands neue Außenministerin lauthals in die Welt trägt. Während im letzten Winter bei uns über 7 Millionen Menschen frieren mussten, weil sie sich die weltweit höchsten Energiepreise und Heizkosten nicht mehr leisten konnten, während Wohnraum immer Read more…
32 Jahre Mauerfall Der 9. November 1989 symbolisiert die Zurückgewinnung der Freiheit und Einheit Deutschlands. Es war ein großer historischer Tag für alle Ostdeutschen, die sich von der Unterdrückung des SED-Regimes befreit und das Ende der sozialistischen DDR eingeleitet haben. Als Schabowski die Öffnung der innerdeutschen Grenze verkündete nahm das Read more…
VKK-BW zum Austausch im Landtag Gemeinsam an einem Strang ziehen und auf allen Ebenen stärker zusammenarbeiten! Das war und ist unser Antrieb für das gemeinsame Treffen unseres Vereins konservativer Kommunalpolitiker BW mit der Landtagsfraktion Baden-Württemberg. Nach unserer Mitglieder-Versammlung und Neuwahl des Vorstands im Haus der Geschichte am vergangenen Samstag ging Read more…
Weltspartag wird zu Wertvernichtungstag Die offiziell ausgewiesene Inflationsrate hat mit 4,5 % den Höchststand seit Jahrzehnten erreicht! Mit einem Blick auf Heizkosten, Tanken, Immobilien, Gebrauchtwagen und viele Dinge des täglichen Bedarfs dürfte klar sein, dass die wirkliche Inflation weit darüber liegt, einige Finanzexperten sehen schon zweistellige Inflationszahlen. Ohne ausgleichende Zinsen Read more…
Deutsche Schlüssel-Industrie muss erhalten bleiben! Es wird immer düsterer in der deutschen Autoindustrie! Laut aktuellen Meldungen sind allein bei VW rund 30.000 Arbeitsplätze in Gefahr. Deutschland und der EU-Raum werden immer unattraktiver, die Arbeitsplätze werden in rasendem Tempo nach Fernost verlagert. Auch BWM, Conti, Mahle, Bosch; alles was Rang und Read more…
Jeder Fraktion im Deutschen Bundestag steht das Amt eines stellvertretenden Bundestagspräsidenten zu! Die AfD-Fraktion hat der neu gewählten Thüringer Abgeordneten Prof. Dr. Michael Heinz Kaufmann als Kandidat für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten aufgestellt! Michael Kaufmann ist seit März 2020 Vizepräsident des Thüringer Landtags und ein sehr erfahrener und kompetenter Energietechniker Read more…
Bücherverbrennung ante portas? Die Frankfurter Buchmesse wird zur Nagelprobe für die Meinungsfreiheit und einer Kampfzone der linken Aktivisten, besser bezeichnet als Gesinnungsterroristen! Sie kämpfen dafür, dass die „rechten“ Verlage – wie immer man diese auch definieren will, dauerhaft von der Buchmesse ausgeschlossen werden. Dabei haben die vergangenen Jahre immer wieder Read more…
“Merkel vollendet Honeckers Werk“ Heute ist ein emotionaler Feiertag, der uns unbeschreibliche Freude, aber auch Sorge bereitet. Freude über die Wiedervereinigung und dem Ende einer sozialistischen Diktatur. Aber auch Sorge und Leid nach 16 Jahren System Merkel: Die Mauer ist zwar gefallen, aber der autoritäre Sozialismus des Systems Merkel ist Read more…