Bericht aus Berlin vom 20.06.2020
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter,
spätestens seit Ende des Corona-Shutdowns müsste Greta Thunberg wieder Diesel fahren. Denn eines haben die 4-6 Wochen vor und nach dem Shutdown ganz klar gezeigt: Das Auto kann und darf nicht länger als Sündenbock für die Verbotsparteien herhalten.
Deshalb stellte ich diese Woche auf einer Pressekonferenz unseren Antrag (Drucksache 19/20069) vor, in dem wir die Regierung zur sofortigen und vollständigen Aufhebung der umweltpolitisch wirkungslosen und ökonomisch höchst schädlichen Diesel-Fahrverbote auffordern.
Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise sind dramatisch. Zusätzlich ertragen wir bereits die höchste Steuerbelastung aller Zeiten, es wäre endlich an der Zeit dass die Bundesregierung unsinnige ideologische Gängelei wie die Diesel-Fahrverbote, die für viele Bürger einer Enteignung gleichkommen, beendet und weitere finanzielle Belastungen der Menschen in diesem Land vermieden werden. Doch das Gegenteil geschieht: Der Bürger wird immer weiter abgezockt.
Auch die Energie- und Klimapolitik der Altparteien hat sich bereits vor der Corona-Krise als wirtschaftsschädlich, wirkungslos und unsozial herausgestellt. Deutschland als Wirtschaftsstandort läuft Gefahr, aufgrund der zu hohen Strompreise etliche Unternehmendurch Abwanderung ins Ausland zu verlieren. Die sogenannte Energiewende ist nicht nur verkorkst, was jetzt sogar von einer von der Bundesregierung berufenen unabhängigen „Expertenkommission zum Monitoring der Energiewende“ bestätigt wurde, sondern auch unverantwortlich, da es die schon jetzt gebeutelten Menschen in diesem Land zusätzlich belastet: Jeder Einwohner Deutschlands muss bis zum Jahr 2025 über 6.300 Euro für die „Energiewende“ bezahlen.
Diese unverantwortliche Politik des gigantischen planwirtschaftlichen Desasters mit dem Namen Energiewende prangern wir schon lange an, und ich verspreche Ihnen, dass wir als Opposition dagegen ankämpfen und uns dafür einsetzen, dass endlich wieder Politik für unser Land und unsere Bürger gemacht wird.
Wer mehr über meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter und Sprecher der Landesgruppe Baden-Württemberg erfahren möchte, dem empfehle ich wie immer meine Webseite www.marcbernhard.de, meine Facebook-Seite www.facebook.com/MarcBernhardAfD meinen YouTube-Kanal www.youtube.com/c/MarcBernhardAfD . Kommunizieren Sie mit mir auf Telegram unter t.me/s/MarcBernhard.
Ich wünsche Ihnen alles Gute, bleiben Sie gesund, und ich hoffe darauf, Sie bald wieder live begrüßen zu können!
Es grüßt Sie herzlich
Ihr Marc Bernhard
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