Bericht aus Berlin vom 19.12.2020
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter,
die vergangene Woche wurde überschattet von der erneuten Verschärfung der Corona-Maßnahmen: Seit Mittwoch befindet sich Deutschland abermals in einem „harten“ Lockdown. Diese völlig unverhältnismäßige und verantwortungslose Regierungspolitik des Herunterfahrens kommt unser Land teuer zu stehen, das ganze Ausmaß der katastrophalen Folgen ist noch gar nicht absehbar. Was absehbar folgen wird, ist eine gewaltige Insolvenzwelle und eine exorbitante Staatsverschuldung, für die noch unsere Kinder und Enkel werden bezahlen müssen, sowie weitere Kollateralschäden.
Mahnende Expertenmeinungen spielen für die Regierung, wie bisher auch, keine Rolle: Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, glaubt beispielsweise nicht an einen Erfolg eines „harten“ Lockdowns, der noch bis zum 10. Januar dauern sollen. Er sieht diesen nicht als geeignete langfristige Strategie in der Pandemiebekämpfung, stattdessen sollte mehr für den Schutz der Risikogruppen in den Alten- und Pflegeheimen getan werden. Auch die AfD-Bundestagsfraktion fordert schon lange den Schutz der Risikogruppen und ein Ende der verfehlten Lockdown-Politik, stattdessen wird ein ganzes Land an die Wand gefahren. Bereits zu Beginn der Pandemie haben wir uns für eine zeitliche Begrenzung der ersten Lockdown-Maßnahmen eingesetzt: Unser entsprechender Antrag wurde am 25. März von allen anderen Fraktionen abgelehnt. Am 6. Mai wurde unser Antrag zur sofortigen Aufhebung des wegen Covid-19 ausgerufenen Zustands einer „epidemischen Notlage von nationaler Trageweite“ ebenfalls abgelehnt.
Als ob die Situation nicht schon schlimm genug wäre fordert der Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery einen Lockdown bis Ostern. Das wäre der Todesstoß für unsere Wirtschaft, viele Geschäfte des Einzelhandels und insbesondere die Gastronomie und die Hotellerie. Zahlreiche Existenzen stehen auf dem Spiel: Im kommenden Jahr wird auf den Insolvenz-Tsunami eine massenhafte Arbeitslosigkeit folgen. Die Kollateralschäden durch den Shutdown werden viel größer sein als sein Nutzen! Was unsere Wirtschaft braucht ist Planungssicherheit, zielgenaue Maßnahmen und keine pauschalen Gewerbeverbote! Währenddessen gehen chinesische Staatsfonds im Deutschland der Shutdown-Rezession auf Schnäppchenjagd und kaufen den deutschen Mittelstand auf.
Sorgen machen sich ca. 250 Bundestagsabgeordnete der Altparteien um andere Dinge: In einem fraktionsübergreifenden „Weihnachtsappell“ rufen sie die Bundesregierung auf, weitere derzeit in Griechenland festsitzende Migranten aufzunehmen. Bereits seit April sind mehr als 1500 Migranten aus Griechenland zu uns eingereist. Diese Woche erfuhren wir, dass ein Migranten-„Rettungsschiff“ der italienischen Flüchtlingsorganisation „Mediterranea Saving Humans“ in Bremen auf den Einsatz vor der lybischen Küste ab April vorbereitet wird. Auch ein weiteres Flüchtlingsschiff, das maßgeblich von der Evangelischen Kirche initiiert wurde, wird vorbereitet. Das Ziel der Migranten muss ich Ihnen nicht sagen: Sie wollen nach Europa, und dabei vor allem nach Deutschland. Zudem hat die SPD-Bundestagsfraktion gerade ein Positionspapier vorgelegt, in dem sie den Familiennachzug ausweiten will. Dazu kommen noch die sogenannten „Klimaflüchtlinge“. Während also in Deutschland das alltägliche Leben weitgehend eingestellt wird und unzählige Existenzen ruiniert werden, soll die Masseneinwanderung in unsere Sozialsysteme ungebremst weitergehen.
Diesem ganzen Irrsinn ein Ende bereiten kann nur eine starke AfD! Deshalb ist es enorm wichtig im kommenden Jahr am 26. September das Kreuz an der richtigen Stelle setzen!
Wer mehr über meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter und Sprecher der Landesgruppe Baden-Württemberg erfahren möchte, dem empfehle ich wie immer meine Webseite www.marcbernhard.de, meine Facebook-Seite www.facebook.com/MarcBernhardAfD meinen YouTube-Kanal www.youtube.com/c/MarcBernhardAfD . Kommunizieren Sie mit mir auf Telegram unter t.me/s/MarcBernhard.
Ich wünsche Ihnen alles Gute, besinnliche Weihnachtsfeiertage, Zeit zur Entspannung sowie Gesundheit, Erfolg und Glück im neuen Jahr!
Es grüßt Sie herzlich
Ihr Marc Bernhard
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