Bericht aus Berlin vom 14.11.2020
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter,
Deutschland ist auf dem Weg in eine dunkle Zeit, und damit meine ich nicht nur diese Jahreszeit: Diese Woche wurde meine Arbeit mehrfach durch Zensur behindert. Zwar heißt es in Art. 5 Grundgesetz: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“ Aber das ist reine Theorie.
Denn diese Woche wurde eines meiner Videos von YouTubegelöscht, weil der Inhalt angeblich „unangemessen“ war. Worum ging es in diesem Video? Im Kern beschäftigte ich mich mit der Aussagekraft (bzw. Aussageschwäche) von PCR-Tests und konkreten Fällen von willkürlicher Zensur in den sozialen Medien(quod erat demonstrandum). Fakt ist: Was hier seit Jahren passiert ist kein schleichendes Abdriften in totalitäre Tendenzen, nein, es ist eine rasante Irrfahrt in dunkelste Zeiten.
Nicht nur das – auch unser geplante Bürgerdialog am 10.11. 2020 in Ludwigsburg mit meinen MdB-Kollegen im Bundestag Martin Hess, Markus Frohnmaier und Beatrix von Storch wurde abgesagt. Obwohl wir alle Verordnungen, vom Tragen des Mundnasenschutzes über Desinfektion bis hin zu Abstandsregeln, konsequent umsetzen, hat uns der Hallenbetreiber „coronabedingt“ kurzfristig die Nutzung der Halle untersagt. Das das nur ein fadenscheiniger Vorwand war, liegt auf der Hand. Natürlich sind wir mit einem Eilantrag dagegen vorgegangen, aber unserer Klage wurde nicht stattgegeben, so dass wir gezwungen waren, die Veranstaltung abzusagen.
Wir werden uns unser Recht auf politische Information und auf Versammlung nicht nehmen lassen! Eine solch massive Beschneidung der verfassungsmäßigen Rechte der größten Oppositionspartei wird die Fraktion nicht einfach hinnehmen.
Auch wenn dies ein Rückschlag sein mag: Wir lassen uns davon nicht entmutigen und werden uns weiter mit aller Kraft für unser Land und unsere Kinder einsetzen. Wer heute schläft, wacht morgen in einer Diktatur auf! Nicht mit uns! Der Kampf gegen die Ausblendung unbequemer Meinungen ist mühsam, aber er ist geradezu lebensnotwendig für unser gemeinsames Miteinander und für unsere Demokratie!
Nur eine starke Opposition kann gegen diese Art von willkürlichen Maßnahmen wirksam vorgehen. Wir müssen als AfD bei der Bundestagswahl ein noch stärkeres Ergebnis erzielen als 2017, um den dringend erforderlichen radikalen Politikwechsel in Berlinzu erzwingen.
Das kann nur eine starke AfD!
Wer mehr über meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter und Sprecher der Landesgruppe Baden-Württemberg erfahren möchte, dem empfehle ich wie immer meine Webseite www.marcbernhard.de, meine Facebook-Seite www.facebook.com/MarcBernhardAfD meinen YouTube-Kanal www.youtube.com/c/MarcBernhardAfD . Kommunizieren Sie mit mir auf Telegram unter t.me/s/MarcBernhard.
Ich wünsche Ihnen alles Gute!
Es grüßt Sie herzlich
Ihr Marc Bernhard
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