Aktuelles

Heute wurde die Kanzlerdarstellerin mit 364 Stimmen und 315 Gegenstimmen zum vierten Mal in dieses Amt gewählt. Bemerkenswert: Mindestens 35 Abgeordnete der Koalitionsfraktionen haben sie nicht gewählt! Doch sollte bei…

DITIB nach wie vor durch Türkei dominiert, keine Reformen in Sicht. In der Antwort auf meine Anfrage an die Bundesregierung bestätigt diese, dass sie auch nach mehrmaligen Appellen an die…

Bundesregierung nimmt Risiko größerer Stromausfälle in Kauf. Im Gegensatz zu der offiziellen Annahme, dass immer mindestens 5% Windenergie in das Stromnetz geliefert werden, gibt es jedes Jahr Tage, an denen…

Bundesumweltministerin Hendricks (SPD) empfiehlt Dieselbesitzern zu prüfen, wo sie hinfahren wollen – und sich auf künftige Verbotszonen einzustellen. Bis heute macht die Bundesregierung uns Bürgern mit reduzierter Steuer den Kauf…

Die Stickoxid-Messwerte in deutschen Städten sind zwischen 1970 und 1990 stark angestiegen, seit 1990 wurde diese Belastung jedoch deutlich verringert. Vor diesem Hintergrund stellte ich Ministerin Hendricks folgende Frage: „Wenn…

In den zwei sitzungsfreien Wochen vom 5. bis 18. Februar war ich viel hier in der Region unterwegs. In Reilingen, Kreis Rhein-Neckar, in Oberderdingen, zum Politischen Aschermittwoch in Kronau und in…