Aktuelles

14 Mrz
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„Klima-Aktivistin“ Greta Thunberg für Nobelpreis vorgeschlagen – Preis wird inhaltsleer

Die 16 Jahre alte schwedische „Klima-Aktivistin“ Greta Thunberg ist von drei norwegischen Parlamentariern, Mitglieder der Sozialistischen Linken, für den Friedensnobelpreis nominiert worden. Begründung: Der Klimawandel sorge weltweit für Krieg und Konflikte. Die „Fridays for Future“-Bewegung von Greta Thunberg sei ein ...

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13 Mrz
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Schnelle Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern! Cynthia könnte noch leben

Heute berichtet die Bild-Zeitung wieder von einer missglückten Abschiebung. Diesmal eines abgelehnten Asylbewerbers von der Elfenbeinküste. Zu dritt hätten vier Polizisten versucht, den 21-jährigen in die Lufthansa-Maschine zu bekommen. Umsonst. Die Maschine hob ohne ihn ab. Wir erinnern uns: Vor ...

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12 Mrz
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Freie Fahrt in München bei schlechter Luft, aber Diesel-Fahrverbote in Stuttgart 

Diese Woche steht die Verabschiedung des 13. Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zum Umgang mit Diesel-Fahrverboten in deutschen Städten an. Damit soll klar definiert werden, bis zu welchem Toleranzwert Diesel-Fahrverbote nicht verhältnismäßig sind. Aus diesem Gesetz folgt, dass Konzentrationen bis ...

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11 Mrz
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Klimawandel schon vor 200 Jahren?

Warme Winter, nasse kalte Sommer: Die Variabilität des Wetters ist normal. Es gibt trockene warme Sommer oder nasse kühle Sommer. Es gibt kalte trockene Winter oder schneereiche Winter. Und es gibt nasse milde Winter. Aber die Politik hat den Klimawandel ...

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10 Mrz
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Mögliche Kriegsverbrecher unter Flüchtlingen? Behörden ignorierten Hinweise!

Diese Zahlen sind einfach nur schockierend: Von 2014 bis Anfang 2019 gab das „Bundesamt für Migration und Flüchtlinge“ (Bamf) etwa 5000 Hinweise auf „Straftaten nach dem Völkerrecht“ an das Bundeskriminalamt und den Generalbundesanwalt weiter. Aber es gab nur 129 Ermittlungen! ...

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08 Mrz
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Letzter Stopp: Neuseeland. Intensive Tage mit vielen Gesprächen und Eindrücken

Meine Reise mit der Deutsch-Pazifischen Parlamentariergruppe neigt sich dem Ende. Neuseeland ist unser letzter Stopp – und vollgepackt mit wichtigen Programmpunkten. Nach einem kurzen Aufenthalt in Auckland, wo wir uns u.a. über das von dem Deutschen Andreas Stihl gegründete Unternehmen ...

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07 Mrz
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Viel Lärm um nichts – Forderung nach niedrigem NOx-Grenzwert völlig unbegründet!

In der „Welt“ konnten wir heute in einem Artikel lesen, dass die „Deutsche Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin“ (DGP), die Vereinigung der Lungenärzte, eine Senkung des Stickstoff-Grenzwertes von 40 auf 30 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft fordere. Zitiert wird Professor Schulz ...

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06 Mrz
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Faschings-Scherz? Erste Kita verbietet Indianer- und Scheich-Kostüme

Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man es glatt als einen Faschings-Witz verstehen: In Hamburg verbietet jetzt eine Kita den Kindern Indianer- und Scheich-Kostüme. Begründung der „Elbkinder-Kita“: Diese Kostüme bedienten Stereotype. Die Leitung achte aber auf eine „diskriminierungsfreie und ...

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05 Mrz
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Keine Steuergelder für dubiose Deutsche Umwelthilfe!

Während am vergangenen Wochenende wieder Hunderte von Menschen in Stuttgart gegen die Diesel-Fahrverbote und für ihre mobile Freiheit  demonstriert haben, kann sich die Organisation, die mit ihren Abmahnungen zu diesen Verboten beiträgt, über einen neuen Geldsegen freuen: die „Deutsche Umwelthilfe“ ...

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01 Mrz
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Besichtigung einer Erdgasverflüssigungs-Anlage in Papua Neuguinea

Heute steht für unsere Deutsch-Pazifische Parlamentariergruppe wieder ein straff organisiertes Programm an, unter anderem die Besichtigung der Erdgasverflüssigungs- und Erdgasverladestation des Papua-Neuguinea „LNG Project“ auf Einladung des Minister for National Planning & Monitoring, Hon. Richard Maru, MP. Wir informierten uns ...

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