Historische Inflationsspirale, Energiekrise, EZB-Chaos, Massenmigration und Wohnungsnot sind nicht vom Himmel gefallen – sie sind Folge einer deutschlandfeindlichen und verantwortungslosen Regierungspolitik.
Statt endlich eine vernünftige Energiepolitik zu betreiben, die Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit vereint, kommuniziert die Ampel Durchhalteparolen und verkennt die Not der Menschen. Der Staat streicht weiter satte Rekordsteuern ein, egal wie schlecht es den Bürgern auch geht. Das kann und darf so nicht weitergehen! Dass es auch anders geht, das zeigen eben unsere Nachbarländer: Sichere und günstige Energie zu deutlich besseren Konditionen als hierzulande, teilweise zum halben Preis.
Deswegen fordern wir seit Beginn der Energiekrise im Bundestag die temporäre Aussetzung bzw. Absenkung der Mehrwertsteuer auf Energie. Zudem kämpfen wir dafür, dass die deutsche CO2-Steuer abgeschafft wird und alle sonstigen Energie-Steuern auf den Prüfstand kommen. Vernünftige Politik für das eigene Land und die eigenen Bürger. Es geht, wenn man nur will!
Was uns Grüne, SPD und CDU jahrelang als Lösung verkauft haben, ist in Wahrheit eine gigantische Kostenfalle. Windindustrieanlagen erzeugen bei Flaute genau null Kilowatt. Auch wenn man eine Million Windräder aufstellt, ändert sich daran nichts. Read more…
Rund 800.000 – so viele Menschen mehr sind seit 2016 im öffentlichen Dienst beschäftigt. Von 4,69 Millionen im Jahr 2016 auf 5,5 Millionen im Jahr 2025 bedeutet ein Plus von 17%! Im selben Zeitraum verlor Read more…
Das 34-Punkte-Programm der Regierung, angekündigt als „große Entlastung“, entpuppt sich als reines Placebo-Programm. Von 10 Milliarden Euro angeblicher Steuersenkung bleiben nach Abzug ohnehin gesetzlich fälliger Anpassungen gerade einmal 6 Milliarden übrig. Am Ende landet bei Read more…