Freispruch im Meme-Prozess: Zensurkartell vorerst gestoppt
Die Meinungsfreiheit in Deutschland ist akut bedroht. Doch das Landgericht Bamberg hat dem Treiben des linksgrünen Zensurkartells zumindest vorerst einen Riegel vorgeschoben. Ein satirischer Post von David Bendels vom Deutschlandkurier gegen Bundesinnenministerin Nancy Faeser führte zunächst sogar zu einer Bewährungsstrafe, endete nun aber überraschend mit einem Freispruch.
Diese radikale Wende beweist allerdings nicht, dass die Justiz immer noch rechtsstaatlich funktioniert. Vielmehr deutet die plötzliche Kehrtwende der Staatsanwaltschaft auf ihre Weisungsgebundenheit hin. Öffentlicher Druck, mediale Aufmerksamkeit und kritische Blicke aus den USA scheinen die Entscheidung beeinflusst zu haben, speziell so kurz vor den Landtagswahlen.
Wir müssen daher wachsam bleiben. Auch wenn Faeser nicht mehr im Amt ist, sitzen noch zahlreiche Gleichgesinnte in Behörden und Parlamenten, wie etwa der Oberzensor und CDU-Ministerpräsident Daniel Günther. Meinungsfreiheit ist kein Selbstläufer, denn das Altparteienkartell will sie beseitigen!
