Wadephul verhindert Wiederaufbau in Syrien
Deutschland hat jahrelang weit über eine Million Syrern Schutz gewährt. Aber die Fluchtgründe sind längst weggefallen: Der Bürgerkrieg ist vorbei, Assad ist weg. Trotzdem erklärt Außenminister Wadephul die Rückkehr „kurzfristig für nicht möglich“ und setzt damit nicht nur das unsägliche Erbe von Merkel, sondern auch die Zerstörungspolitik von Annalena Baerbock fort. Der einzige Unterschied: Wadephul wurde im Gegensatz zu ihr bei seinem Syrien-Besuch nicht verpixelt.
Statt endlich konkrete Rückführungsabkommen zu schließen, zementiert er entgegen unserem Asylrecht eine dauerhafte Bleibeperspektive. Wer sich unser „Stadtbild“ und die täglichen „Einzelfälle“ anschaut, sieht, dass „Integration“ längst gescheitert ist. Deutschland darf nicht zum dauerhaften Wohnort für Menschen werden, deren Schutzgründe weggefallen sind. Rückkehr und Wiederaufbau vor Ort sind der einzige Weg, der ihnen eine echte Perspektive gibt.
Die syrischen Trümmerfrauen verdienen Hilfe vor Ort, nicht Dauersicherung hierzulande. Wadephuls Blockadepolitik ist eine fatale Totalkapitulation.
