Bundesverwaltungsgericht hebt COMPACT-Verbot auf – Gericht sagt Ja zur Meinungsfreiheit! ✅
🔥 Mit seinem Urteil hat das BVerwG in Leipzig das von Nancy Faeser initiierte Verbot des COMPACT-Magazins offiziell kassiert. Ein Schlag ins Gesicht für die Ex-Innenministerin und ein Weckruf für die (Reste der) Demokratie. Faeser hatte versucht, mit fragwürdigen Mitteln ihr unliebsame Stimmen gewaltsam zum Schweigen zu bringen und den Staat in eine autoritäre Richtung zu drängen. Ihr antidemokratisches Vorgehen hat unseren Rechtsstaat massiv beschädigt und ihn der Lächerlichkeit preisgegeben.
⚖️ Doch das Bundesverwaltungsgericht hat der Versuchung widerstanden, Grundrechte aus politischer Opportunität zu opfern. Obwohl es die Inhalte des COMPACT-Magazins in seinem Urteil teilweise kritisierte, hat es der Meinungsfreiheit den Rücken gestärkt und damit hoffentlich nicht zum letzten Mal gezeigt, dass es noch rechtsstaatliche Bollwerke in Deutschland gibt.
Jedem muss klar sein: Eine Demokratie ohne Meinungsfreiheit ist keine! Dieses Urteil ist daher ein Erfolg für alle Bürger und eine schallende Ohrfeige für eine Regierung, die sich anmaßt, ihre „Wahrheit“ als „unsere Demokratie™“ getarnt zu monopolisieren. ⚠️
