Die Altparteien sind das Problem, niemals die Lösung. Das wurde im Bundestag auch diesmal wieder überdeutlich.
🔴 Die Wohnungsnot kann nur mit einer restriktiven Einwanderungspolitik gelöst werden, dazu zählt nicht nur konsequenter Grenzschutz und die Verhinderung von Masseneinwanderung, sondern auch die Abschiebung aller gerichtlich festgestellten Ausreispflichtigen aus Deutschland. Nur wenn wir die Migration ordnen, steuern und konsequent begrenzen, werden wir diese Probleme in den Griff bekommen.
Scholz, Merz und Ihre Kollegen sind aber gar nicht willens, hier gegenzusteuern. Hin und wieder wird zwar opportunistisch „rechts geblinkt“, aber wenn es darum geht, entsprechende Gesetze auf den Weg zu bringen, machen sie so weiter wie bisher. Innerhalb nur einer Stunde haben sich die Vertreter von SPD, CDU, und der FDP selbst diametral widersprochen und letztlich unseren Antrag auch auf konsequente Abschiebungen als „Hass und Hetze“ abgelehnt.
🤡 In der linksgrünen Kartellparteien-Buntwelt gibt es alles, nur keine Realität. Insbesondere der Staatsfunk belegt das immer wieder sehr eindrücklich. So hat etwa die Tagesschau den Islamisten-Aufmarsch in Hamburg vom Wochenende als „rechtsextremistisch“ bezeichnet. ☪️ Read more…
📺 Haben Sie im Staatsfunk von der Großrazzia gehört, die auch bei prominenten Mitgliedern der nordrhein-westfälischen CDU und SPD stattfand, darunter ein CDU-Ex-Landrat sowie ein früherer SPD-Geschäftsführer? Natürlich kam dazu vom Regierungsfunk nicht viel, man Read more…
🥊 Monatelang knüppelte das Corona-Regime friedliche Demonstranten nieder, die gegen die antidemokratische Aufhebung unserer Grundrechte auf die Straße gingen. Mittels der neu erfundenen Extremismus-Kategorie „verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ werden bis heute harmlose Corona-Kritiker mit allen Read more…