Die Altparteien sind das Problem, niemals die Lösung. Das wurde im Bundestag auch diesmal wieder überdeutlich.
🔴 Die Wohnungsnot kann nur mit einer restriktiven Einwanderungspolitik gelöst werden, dazu zählt nicht nur konsequenter Grenzschutz und die Verhinderung von Masseneinwanderung, sondern auch die Abschiebung aller gerichtlich festgestellten Ausreispflichtigen aus Deutschland. Nur wenn wir die Migration ordnen, steuern und konsequent begrenzen, werden wir diese Probleme in den Griff bekommen.
Scholz, Merz und Ihre Kollegen sind aber gar nicht willens, hier gegenzusteuern. Hin und wieder wird zwar opportunistisch „rechts geblinkt“, aber wenn es darum geht, entsprechende Gesetze auf den Weg zu bringen, machen sie so weiter wie bisher. Innerhalb nur einer Stunde haben sich die Vertreter von SPD, CDU, und der FDP selbst diametral widersprochen und letztlich unseren Antrag auch auf konsequente Abschiebungen als „Hass und Hetze“ abgelehnt.
Etwa 150.000 Menschen harren fünf Tage lang bei Minusgraden ohne Strom in Berlin aus. Keine Heizung, kein warmes Essen, nachts stockfinster und unsicher. Eine 97-jährige Frau landet sogar auf einem Feldbett in einer Turnhalle. Und Read more…
Elektroautos gelten als „grün“ und umweltfreundlich, sie sind aber durch den überwiegend konventionell produzierten Strom und den massiven Rohstoffabbau für die Batterieproduktion in Wahrheit dreckiger als Verbrenner. Zudem empfinden viele Autofans sie als seelenlos. Wer Read more…
Zusammen mit meinen Bundestagskollegen Johann Martel und Martin Hess sowie unserem Landesvorsitzenden und Ministerpräsidentenkandidaten Markus Frohnmaier haben wir in Wertheim, im Norden Baden-Württembergs, vor vollem Saal Klartext gesprochen. Vor unser aller Augen verfällt unser Land. Read more…