Das Thema Fahrverbote von Diesel-Fahrzeugen liegt mir sehr am Herzen. Jetzt lese ich in der Presse einen Bericht, wo ich mir zunächst nicht sicher war, ob es sich dabei nicht um eine Posse handelt. Aber nein. In Kiel wurde als erster Stadt Deutschlands für eine Dauer von zwei Wochen ein Luftreinigungsgerät aufgestellt, das die Stickoxid-Belastung im direkten Umfeld um zehn Prozent senken soll. Dieses mobile Gerät, ein Prototyp von der Größe eines Kleintransporters, steht direkt an der Straße am Theodor-Heuss-Ring, dort, wo die Belastung besonders hoch sei. Die Luft wird laut Hersteller von bis zu 85 Prozent der Schadstoffe, auch Stickoxiden, gereinigt, und das Gerät verarbeite bis zu 40.000 Kubikmeter Luft pro Stunde.

Nach Angaben des Herstellers (Purevento) soll es die Stickoxid-Belastung im direkten Umfeld um zehn Prozent senken können. Nach dem Test sei geplant, das Gerät dann in anderen Städten in Deutschland vorzustellen, und in etwa zwei Monaten für einen mehrwöchigen Luftreinigungstest nach Kiel zurückzuholen. Kostenpunkt etwa 80.000 Euro! So wehrt sich jetzt die Landeshauptstadt Schleswig-Holsteins gegen drohende Diesel-Fahrverbote.

Es ist völlig absurd! Wir fordern seit über einem Jahr, dass der willkürlich festgesetzte Grenzwert von 40 Mikrogramm erstmalig wissenschaftlich überprüft wird, denn selbst in Kalifornien mit den strengsten Umweltvorschriften der Welt gelten 100 Mikrogramm. Aber alle unsere Anträge dazu wurden durch alle Fraktionen abgelehnt. Hätten sie unserem Antrag vor einem Jahr zugestimmt, hätten wir heute schon die Ergebnisse der wissenschaftlichen Überprüfung und in Städten wie Stuttgart könnten Fahrverbote vermieden werden!

Zu dem Thema empfehle ich Ihnen meine Rede vom vergangenen Freitag in Karlsruhe: