🛑 Die Stadt Karlsruhe lud „im Kampf gegen rechts“ offiziell zur Teilnahme an der Veranstaltung „Durlach leuchtet für Demokratie“ ein. Diesem klaren Verstoß gegen das Neutralitätsgebot von Behörden hat der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim nun einen Riegel vorgeschoben.
🇩🇪 Ich begrüße das Urteil, denn die Stadtverwaltung hat alle rechtsstaatlichen und demokratischen Regeln missachtet und offiziell zu einer AfD-diskriminierenden Veranstaltung aufgerufen. Mithilfe von Steuergeldern der Karlsruher Bürger warben Vertreter der Stadt gegen eine Partei, die laut aktuellen Umfragen zweitstärkste Kraft in Deutschland ist.
Wenn Wahlbeamte und Stadtverwaltung beginnen, ihre behördliche Macht gegen die Opposition zu missbrauchen, dann ist unser Rechtsstaat in Gefahr. Die AfD wird mit Mut zur Wahrheit weiterhin gegen die behördliche Arroganz der Macht kämpfen! 💙
Weihnachten rückt näher. Heute zünden wir die zweite Kerze an und tauchen das Zimmer in ein noch helleres Licht. Lassen wir darum die verrückte Welt für einen Moment links liegen und freuen uns über die Read more…
Die Energie- und Steuerlast steigt unaufhörlich. Nicht mehr Autos, Maschinen oder deutsche Wertarbeit sind unsere Exportschlager, sondern Arbeitsplätze, die millionenfach ins Ausland abwandern. Während die ganze Welt über Deutschlands Politik nur noch den Kopf schüttelt Read more…
Merz ist die Abrissbirne Deutschlands. Über 50% der Stadtwerke warnen: Bezahlbare Wärmeversorgung für Bürger und Wirtschaft wird mit dem Heizungsgesetz unmöglich. Zudem leidet Deutschlands Industrie massiv: Allein im letzten Jahr gingen 160.000 Arbeitsplätze verloren, Unternehmen Read more…
