Geimpft oder nicht geimpft? Diese Frage steht zwar nicht im Grundgesetz, sie wird aber nun immer vorausgeschoben, wenn Sie Ihre Rechte wahrnehmen möchten. Es geschieht leider genau das, was nicht geschehen sollte: Eine Spaltung der Gesellschaft, eine Zweiklassengesellschaft in der diejenigen ihre vollen Rechte und Freiheiten zurückbekommen, die sich artig Read more…
Als unfreiwilligem Zahler der GEZ-Gebühren platzt einem bei der Betrachtung des zum Regierungsfunk verkommenen öffentlich-rechtlichen Rundfunks regelmäßig der Kragen. Entgegen des originären hoheitlichen Auftrages werden nicht nur völlig ungeniert die Grünen hofiert, nein sie fungieren immer offensichtlicher als Wahlkämpfer für die Kanzlerin in spe, Annalena Kobold Baerbock. Der mit über Read more…
Dunkle Zeiten mit grünen Kobolden – „Klimaschutz müsse ins Kanzleramt“, fordert der Mann, der die teuerste „Kugel Eis“, das erneuerbare Energieengesetz, berühmt machte. Was sogenannte „grüne Politik“ bedeutet, das lässt sich an den Ergebnissen der von den Grünen getriebenen Kanzlerin ablesen: Massiver Stellenabbau, drastischer Wohlstandsverlust und immer mehr Unternehmen, die Read more…
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter, heute sind Sie gefragt! Bestimmen Sie Ihre nächste Nationalmannschaft, die größte Oppositionspartei im Deutschen Bundestag. Nächste Woche finden Sie in Ihrem Briefkasten die Wahlunterlagen zur Nominierung der Landesliste Baden-Württemberg für die Bundestagswahl 2021. Nehmen Sie diese wichtige Chance wahr und füllen Sie die Read more…
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, in den letzten vier Jahren habe ich im Bundestag für den Erhalt unserer Arbeitsplätze, gegen die destruktive Klimahysterie und für gerechte und nachhaltige Zukunftsperspektiven für unsere Kinder gekämpft. Als Sprecher der Landesgruppe Baden-Württemberg der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag ist es mir ein Herzensanliegen Read more…
Die „Fridays for Future“-Klimahüpfer und Schulschwänzer um Frau Neubauer und weitere ökosozialistische Lobbygruppen, die auch geklagt hatten, jubelten: Das Bundesverfassungsgericht zwingt die Regierung zu einer weiteren Verschärfung ihrer ideologiegetriebenen und ökonomisch höchst schädlichen Klimarettungspolitik! Sie müsse beim Klimaschutz nachbessern, um die Freiheitsrechte künftiger Generationen zu schützen, das Klimaschutzgesetz greife zu kurz. Read more…
Der Fraktionsvize der CDU-Bundestagsfraktion aus Baden-Württemberg, Andreas Jung, hat gefordert, die Klimaschutzziele Deutschlands bis 2030 anzuheben. Er plädiert für eine schnellere Erhöhung der CO₂-Bepreisung im Verkehrs- und Wärmesektor. Gleichzeitig sollen die Strompreise abgesenkt werden, indem die Verteuerung des Preises auf CO₂-Emissionen für die EEG-Umlage eingesetzt werden soll. Marc Bernhard, Mitglied Read more…
Wer Kritik an den völlig unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen der Merkel-Regierung äußert, dem drohen Ausgrenzung, Diffamierungen übelster Art, Berufsverbote und Morddrohungen – das haben gerade erst die Schauspieler der Aktion #allesdichtmachen erfahren müssen. Aufgrund eines Aufsehens erregenden Urteils gegen die Maskenpflicht hat die Staatsanwaltschaft Erfurt jetzt gegen den Richter Christian Dettmar ein Read more…
Aufhebung von Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte: Gestern tabu, heute debattiert, morgen bereits „Neue Normalität“? Heute kommt erneut die Bund-Länder-Runde zu einem „Impfgipfel“ zusammen. Die Ministerpräsidenten und Kanzlerin Merkel sprechen auch über einen Plan des Bundesjustizministeriums, Geimpften Freiheiten zurückzugeben. Das geht aus dem Eckpunktepapier für den Impfgipfel hervor. Ausnahmen für Geimpfte sind bei den Read more…
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter, Nein! Es gibt nur diese eine richtige Antwort auf den erneuten unverschämten Übergriff auf unser Grundgesetz und das ist die konsequente Ablehnung dieser Machtexpansion. Die wiederholte unverhältnismäßige Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes widerspricht dem Geist der Väter des Grundgesetzes, indem sie die die föderale Ordnung Read more…