🛑 Die Stadt Karlsruhe lud „im Kampf gegen rechts“ offiziell zur Teilnahme an der Veranstaltung „Durlach leuchtet für Demokratie“ ein. Diesem klaren Verstoß gegen das Neutralitätsgebot von Behörden hat der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim nun einen Riegel vorgeschoben. 🇩🇪 Ich begrüße das Urteil, denn die Stadtverwaltung hat alle rechtsstaatlichen und demokratischen Read more…
🔫 Die Kriegstreiberpartei CDU ist mit ihrem Antrag zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine gescheitert. Das bedeutet allerdings nicht, dass die Kuh vom Eis ist, denn der Antrag wurde von den anderen Kriegstreiberparteien der Ampel insbesondere deshalb abgelehnt, weil er nicht von ihnen kam. 🧨 Weiterhin verweigern die Altparteien Read more…
😳 Im ZDF-Morgenmagazin sagte der grüne Ministerpräsident von Baden-Württemberg Winfried Kretschmann neulich in einem lichten und gleichzeitig extrem seltenen Moment: „Wenn Sie mehr Flüchtlinge haben, finden auch mehr Straftaten statt.“ ♻️ Wie er zu dieser klar rechtsextremen und rassistischen Erkenntnis kam, ist völlig unklar. Vielleicht sind es die 2 Gruppenvergewaltigungen Read more…
Familien sollen ab dem 3. Kind praktisch keine Steuern mehr bezahlen! 💶 💰 Vor nur einer Generation war es für die meisten Familien in Deutschland kein Problem, von einem einzigen Einkommen gut leben zu können. Inzwischen müssen fast immer beide Ehepartner arbeiten, um überhaupt über die Runden zu kommen. Vom Read more…
🤔 „Wenn die AfD an die Regierung kommt, gehen unser Land und unsere Wirtschaft auf Talfahrt“. So lautet regelmäßig die Propaganda, um Angst vor und Hass gegen die einzige Alternative zu schüren. Die Frage ist jedoch: Wer ist denn dafür verantwortlich, dass gerade zehntausende Arbeitsplätze auf der Abschussliste stehen? Die Read more…
🤡 Die Ministerpräsidenten und der Kanzler sind sich nach ihrem vierten Migrationsgipfel binnen eines Jahres einig, die Zuwanderung nach Deutschland langfristig zu begrenzen. Wie genau wird das passieren? Gar nicht. Trotz völlig unkonkreter Ideen klopfen sich die Altparteien gegenseitig auf die Schultern. Ihr tolles Ergebnis: Keines! 🔪 Während unser Land Read more…
📢 Mit meinen Kollegen Martin Hess aus dem Deutschen Bundestag und Hans-Jürgen Goßner aus dem Stuttgarter Landtag haben wir vor und mit einem sehr interessierten Publikum im Uditorium in Uhingen gesprochen. Gemeinsam sind wir stark und werden Deutschland die 180-Grad-Wende bringen! ↩️
😱 Die Meinungsfreiheit ist im Grundgesetz in Artikel 5 als Grundrecht festgeschrieben. Gemäß einer Allensbach-Umfrage gaben im Jahr 1990 noch 78% der Deutschen an, frei ihre Meinung äußern zu können. Bis zum Jahr 2014 sank der Wert bereits auf 69%. Doch bis Ende 2023 brach diese Zahl nun auf unfassbare Read more…
🎵 Der Bürgerdialog in Mosbach war ein toller Erfolg – draußen wie drinnen. Die zahlreichen Besucher sowie meine Parteikollegen Anton Baron MdL, Dennis Klecker MdL, Daniel Lindenschmid MdL und ich wurden sogar von singenden Gegendemonstranten begrüßt! Ob diesen „gegen Rechts“-Menschen wohl bewusst war, dass sie mit ihrem Gesang thematisch ganz Read more…
💪 Dr. Rolf Weigand ist der neue Bürgermeister von Großschirma in Sachsen. Er holte direkt im ersten Wahlgang mit 59% den Sieg – und das bei über 73% Wahlbeteiligung. Herzlichen Glückwunsch! 😱 Die Altparteien sind wie üblich „bestürzt“ und versteckte Verzweiflung macht sich auch beim Wahlamt breit: Dieses betitelte den Read more…