In Deutschland aktuell gültiger Grenzwert: 40 μg/m³. Sollte dieser Grenzwert in Innenstädten als Grenzwert beibehalten werden – und die GroKo, FDP, Grüne und Linke wollen das so – dann wären Fahrverbote für bestimmte Diesel unausweichlich. Die Fakten: Die Ergebnisse des ...
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Heute wurde die Kanzlerdarstellerin mit 364 Stimmen und 315 Gegenstimmen zum vierten Mal in dieses Amt gewählt. Bemerkenswert: Mindestens 35 Abgeordnete der Koalitionsfraktionen haben sie nicht gewählt! Doch sollte bei einem solchen Abstimmungsergebnis und den Schäden, die Merkel für Deutschland ...
WeiterDITIB nach wie vor durch Türkei dominiert, keine Reformen in Sicht. In der Antwort auf meine Anfrage an die Bundesregierung bestätigt diese, dass sie auch nach mehrmaligen Appellen an die DITIB-Führung, sich personell und finanziell vom türkischen Staat zu lösen, ...
WeiterBundesregierung nimmt Risiko größerer Stromausfälle in Kauf. Im Gegensatz zu der offiziellen Annahme, dass immer mindestens 5% Windenergie in das Stromnetz geliefert werden, gibt es jedes Jahr Tage, an denen nicht einmal ein Prozent eingespeist werden kann, weil nicht genug Wind ...
WeiterBundesumweltministerin Hendricks (SPD) empfiehlt Dieselbesitzern zu prüfen, wo sie hinfahren wollen – und sich auf künftige Verbotszonen einzustellen. Bis heute macht die Bundesregierung uns Bürgern mit reduzierter Steuer den Kauf und Betrieb von Diesel-PKW schmackhaft. Und das, obwohl die neuen ...
WeiterDie Stickoxid-Messwerte in deutschen Städten sind zwischen 1970 und 1990 stark angestiegen, seit 1990 wurde diese Belastung jedoch deutlich verringert. Vor diesem Hintergrund stellte ich Ministerin Hendricks folgende Frage: „Wenn es tatsächlich einen Zusammenhang gäbe zwischen Stickoxid-Belastungen und Todesfällen, dann ...
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In den zwei sitzungsfreien Wochen vom 5. bis 18. Februar war ich viel hier in der Region unterwegs. In Reilingen, Kreis Rhein-Neckar, in Oberderdingen, zum Politischen Aschermittwoch in Kronau und in einer Bürgersprechstunde in Karlsruhe. Und immer wieder schlugen mir dieselben ...
WeiterDie große Zahl kritischer Bürgerfragen überraschte die Vertreter der DITIB-Zentralmoschee beim Bürgertermin zur Vorstellung der Pläne ihres Neubaus – nicht auf jede hatten sie eine nachvollziehbare Antwort. „Wozu das Minarett?“ blieb zunächst unbeantwortet, später hieß es, es sei nötig, damit ...
Weiter„Egal ob Mannheim, Karlsruhe oder Heidelberg, trotz katastrophalem Sicherheitsempfinden der Bevölkerung tut die grün-schwarze Landesregierung bisher nichts, um die nordbadischen Großstädte wieder mit einer ausreichenden Zahl an Landes-Polizisten auszustatten!“ kritisiert der Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard (AfD). „Die Städte müssen sich selbst ...
Weiter„Auch wenn die GroKo in die Verlängerung gehen sollte, bei der sogenannten Energiewende darf es kein Weiter-so mehr geben! Die Energiewende kostet nach neuesten Studien weitere 2000 Milliarden Euro! Die Kosten explodieren und die Bürger zahlen die Zeche – Schluss ...
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