Wie viele „Ukraine“-Flüchtlinge kommen aus Drittstaaten?
Wir müssen wissen, wer zu uns kommt!
Die offenen Grenzen seit 2015 haben viele Opfer, viel Leid und nicht wenige Tote über die Bevölkerung gebracht. So auch jetzt: Eine junge Frau flüchtet vor dem Krieg aus der Ukraine nach Deutschland und wird hier Opfer einer brutalen Vergewaltigung. In einer Asylunterkunft wird sie von zwei Männern irakischer und nigerianischer Herkunft vergewaltigt wird. Beide Täter sollen die ukrainische Staatsbürgerschaft besitzen. Die Ermittlungen laufen, u.a. soll auch geklärt werden, wie die beiden Täter an den ukrainischen Pass gekommen sind.
Dieser Vorfall macht wieder deutlich, wie wichtig es ist zu wissen, wer zu uns kommt, woher er kommt, warum und über welche Wege. Denn in den vergangenen Tagen war immer wieder berichtet worden, dass mit dem Zustrom ukrainischer Kriegsflüchtlinge auch viele offenkundige Nichtukrainer nach Deutschland kamen. Deswegen fordert die Bundespolizei Grenzkontrollen und warnt: „Es besteht die Gefahr, dass wieder viele Menschen nach Deutschland kommen, ohne dass wir wissen, wer sie sind.“ Das dürfe nicht geschehen.“
Wenn bei einer Razzia in einem Zug in Österreich 130 der 160 angetroffenen Flüchtlinge, also 80% in Wirklichkeit nur „Drittstaatler mit ukrainischem Sichtvermerk“ waren, dann wird deutlich, wie hier die Tore für massenhaften Missbrauch wieder offenstehen.
Der Kontrollverlust, den wir in der Vergangenheit an unseren Grenzen erlebt haben, darf sich keinesfalls wiederholen. Der Ukraine-Krieg darf nicht von Wirtschaftsmigranten missbraucht werden. Um nun Platz für echte Kriegsflüchtlinge aus Europa zu schaffen, müssen alle abgelehnten und damit illegalen Migranten schnellstmöglich abgeschoben werden!
„Die Mehrwertsteuer zu erhöhen wäre nun das größte Gift für die Konjunktur“ sagte Friedrich Merz noch wenige Tage vor der Bundestagswahl im Februar 2025. Im Koalitionsvertrag war sogar von Steuersenkung die Rede. Und im ZDF-Sommerinterview Read more…
Dieses lächerliche und zugleich für den Bürger teure Politiktheater der Bundesregierung war absehbar. Das Versprechen, das alte Heizungsgesetz abzuschaffen, war von vornherein zum Scheitern verurteilt. Die Merz-Regierung will eine Grüngas- und Grünheizölquote einführen, die ab Read more…
Im Jahr 2014 war Deutschland noch auf Platz 6 der wettbewerbsfähigsten Länder der Welt. Heute sind wir auf Platz 66 abgerutscht. Das ist das direkte Ergebnis von zehn Jahren Regierungspolitik der Altparteien. Trotzdem ist Deutschland Read more…