Volksentscheide nach Schweizer Modell? AfD macht’s möglich
Alle paar Jahre dürfen wir Bürger ein Kreuzchen machen, um „Demokratie“ zu spielen. Und danach? Abgesehen von dreisten „Rückgängigmachungen“ oder koordinierten Wahlwiederholungen durch die Altparteien, um die AfD aus gewählten Ämtern zu entfernen, sind die Wähler danach raus aus dem Spiel.
Merz und die CDU stehen ganz besonders sinnbildlich für die Farce, vor den Wahlen große Versprechen abzugeben und nach der Wahl dann das genaue Gegenteil davon zu tun. Die Wähler sind dann jedoch die Dummen und müssen 4 oder 5 Jahre warten, bis sie die Lügner endlich wieder abwählen können.
In der Schweiz wäre das undenkbar. Dort würde das Volk sofort per Volksentscheid die rote Karte zeigen und die Verräter stoppen. Genau das brauchen wir auch bei uns: Direkte Demokratie auf allen Ebenen. Volksabstimmungen stehen schon lange in unserem Wahlprogramm und wir werden das umsetzen. Für eine echte, starke Demokratie!
