🛑 Die Stadt Karlsruhe lud „im Kampf gegen rechts“ offiziell zur Teilnahme an der Veranstaltung „Durlach leuchtet für Demokratie“ ein. Diesem klaren Verstoß gegen das Neutralitätsgebot von Behörden hat der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim nun einen Riegel vorgeschoben.
🇩🇪 Ich begrüße das Urteil, denn die Stadtverwaltung hat alle rechtsstaatlichen und demokratischen Regeln missachtet und offiziell zu einer AfD-diskriminierenden Veranstaltung aufgerufen. Mithilfe von Steuergeldern der Karlsruher Bürger warben Vertreter der Stadt gegen eine Partei, die laut aktuellen Umfragen zweitstärkste Kraft in Deutschland ist.
Wenn Wahlbeamte und Stadtverwaltung beginnen, ihre behördliche Macht gegen die Opposition zu missbrauchen, dann ist unser Rechtsstaat in Gefahr. Die AfD wird mit Mut zur Wahrheit weiterhin gegen die behördliche Arroganz der Macht kämpfen! 💙
Donald Trump hat es in der UNO auf den Punkt gebracht: Europa wird von zwei Monstern zerfleischt, nämlich Massenmigration und Klimawahnsinn. Speziell zu Deutschland sagte er, wir wurden auf einen „kranken energiepolitischen Pfad“ gezwungen. Vor Read more…
Die Bilanz der Regierung ist verheerend: 160.000 Industriearbeitsplätze wurden allein in den letzten zwölf Monaten vernichtet. Jedes fünfte Unternehmen hat seine Produktion bereits ins Ausland verlagert und fast 70% der verbliebenen Betriebe planen den Absprung. Read more…
Vor der Wahl versprach Friedrich Merz noch eiserne Haushaltsdisziplin und warnte eindringlich davor, mehr Schulden zu machen, denn das zerstöre die Zukunft unserer Kinder. Doch nach der Wahl folgte die CDU-Kehrtwende und ein Blankoscheck über Read more…
