🛑 Die Stadt Karlsruhe lud „im Kampf gegen rechts“ offiziell zur Teilnahme an der Veranstaltung „Durlach leuchtet für Demokratie“ ein. Diesem klaren Verstoß gegen das Neutralitätsgebot von Behörden hat der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim nun einen Riegel vorgeschoben.
🇩🇪 Ich begrüße das Urteil, denn die Stadtverwaltung hat alle rechtsstaatlichen und demokratischen Regeln missachtet und offiziell zu einer AfD-diskriminierenden Veranstaltung aufgerufen. Mithilfe von Steuergeldern der Karlsruher Bürger warben Vertreter der Stadt gegen eine Partei, die laut aktuellen Umfragen zweitstärkste Kraft in Deutschland ist.
Wenn Wahlbeamte und Stadtverwaltung beginnen, ihre behördliche Macht gegen die Opposition zu missbrauchen, dann ist unser Rechtsstaat in Gefahr. Die AfD wird mit Mut zur Wahrheit weiterhin gegen die behördliche Arroganz der Macht kämpfen! 💙
Da stellt sich Friedrich Merz nach Jens Spahns Rücktritt allen Ernstes hin und erklärt: „Glaubwürdigkeit ist in der Politik das höchste Gut.“ Ausgerechnet dieser Kanzler, der seinen Wählern vor der Wahl die allergrößten Versprechungen gemacht Read more…
Immer wieder kommt dieselbe Frage seitens Kritikern: Wie wollt ihr denn irgendwelche Entlastungen für die Bürger überhaupt gegenfinanzieren? Da die Herrschaften von den Altparteien im Bundestag und in der Regierung von Wirtschaft schlicht keine Ahnung Read more…
Was uns Grüne, SPD und CDU jahrelang als Lösung verkauft haben, ist in Wahrheit eine gigantische Kostenfalle. Windindustrieanlagen erzeugen bei Flaute genau null Kilowatt. Auch wenn man eine Million Windräder aufstellt, ändert sich daran nichts. Read more…
