Bericht aus Berlin vom 14.11.2020
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter, Deutschland ist auf dem Weg in eine dunkle Zeit, und damit meine ich nicht nur diese Jahreszeit: Diese Woche wurde meine Arbeit mehrfach…
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Wissenschaftlicher Dienst kritisiert „Corona-Gesetz“
Änderungen des Infektionsschutzrechts – Wieder erreichen mich viele Nachrichten von besorgten Bürgern, in denen sich alles um ein Thema dreht: Den Gesetzentwurf für das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz. Dieses (Link zu dem Dokument…
65. Gründungstag der Bundeswehr
Soldaten verdienen gesellschaftliche Anerkennung und mehr Respekt! „Das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen“ – mit der Vereidigung junger Rekruten wurde am 12. November 1955 die…
Zwei Millionen jährlich für NGO-Schiffe
Aus deutschen Steuergeldern: Zwei Millionen jährlich für NGO-Schiffe Statt endlich konsequente und harte Maßnahmen gegen die illegale Migration zu ergreifen, investiert die Ampel-Regierung Gelder in private Schlepperei. Der zwei Millionen…
Marc Bernhard: Regierung verteuert bezahlbaren Wohnraum
Berlin, 11. November 2022. Das CO2-Kostenaufteilungsgesetz wurde am Donnerstag mit den Stimmen der Ampel-Fraktionen beschlossen und tritt am 1. Januar 2023 in Kraft. Ein Stufenmodell regelt, dass Vermieter künftig bis…
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