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Bericht aus Berlin

Bericht aus Berlin vom 21.11.2020

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter, am Mittwoch drückten der Bundestag und der Bundesrat das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz, treffender „Ermächtigungsgesetz“ genannt, durch. Die in Windeseile durch den parlamentarischen Prozess gepeitschten…
20201118 Ermächtigung

Bundestag drückt Ermächtigungsgesetz durch

Weitere Debatte und wissenschaftliche Vertiefung unerwünscht: Am 18.11.2020 wurde, wie Sie wissen, im Bundestag über das 3. Bevölkerungsschutzgesetz abgestimmt und mehrheitlich abgenickt. Wir, die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, haben vor…
20221006-Abwehrschirm

Regierung treibt uns in den Notstand

Rettungspakete und Abwehrschirme? Über den Tisch gezogen! Rettungspakte haben Hochkonjunktur. Dieselbe Regierung, die uns völlig unnötig in den Notstand treibt, bietet großzügig und schamlos Rettungspakete an, deren Finanzierung noch gar…
20221005-Geschenke

Nebelkerzen und Blendgranaten

Regierung präsentiert Nebelkerzen und Blendgranaten auf Kosten Dritter! Hipp, hipp-hurra und Doppel-Wumms! Auf allen Kanälen der regierungsfreundlichen Medien wird das Entlastungspaket und der schon fast militärisch anmutende „Abwehrschirm“ gefeiert. Und…
Bericht aus Berlin

Bericht aus Berlin vom 21.11.2020

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter, am Mittwoch drückten der Bundestag und der Bundesrat das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz, treffender „Ermächtigungsgesetz“ genannt, durch. Die in Windeseile durch den parlamentarischen Prozess gepeitschten…
20201118 Ermächtigung

Bundestag drückt Ermächtigungsgesetz durch

Weitere Debatte und wissenschaftliche Vertiefung unerwünscht: Am 18.11.2020 wurde, wie Sie wissen, im Bundestag über das 3. Bevölkerungsschutzgesetz abgestimmt und mehrheitlich abgenickt. Wir, die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, haben vor…

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Marc Bernhard

Bundestagsabgeordneter