Urteil der Schande
Urteil der Schande: BVerfG bestätigt einrichtungsbezogenen Impfzwang Es ist nicht das erste und wohl auch nicht das letzte Urteil der #Schande aus dem Bundesverfassungsgericht. Wer einfache empirische Evidenz ignoriert und…
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Kein Geld mehr für die Schuldenstaaten!
Kein Geld mehr für die Schuldenstaaten! Die EZB macht seit vielen Jahren genau das, was sie eigentlich laut Statut gar nicht darf: Sie erledigt Auftragsarbeit für die Rotwein- und Schuldenstaaten.…
Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg untersagt AfD-Diskriminierung durch die Stadt Karlsruhe⚖️
🛑 Die Stadt Karlsruhe lud „im Kampf gegen rechts“ offiziell zur Teilnahme an der Veranstaltung „Durlach leuchtet für Demokratie“ ein. Diesem klaren Verstoß gegen das Neutralitätsgebot von Behörden hat der…
Nein zur Taurus-Lieferung – Keine Kriegsbeteiligung Deutschlands! 💣
🔫 Die Kriegstreiberpartei CDU ist mit ihrem Antrag zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine gescheitert. Das bedeutet allerdings nicht, dass die Kuh vom Eis ist, denn der Antrag wurde…
Urteil der Schande
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