Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter,
das Thema Diesel-Fahrverbote und Stickoxid-Grenzwert beschäftigt mich nach wie vor sehr. Denn leider hat die Regierung geschlafen, und das 20 Jahre lang! In dieser Zeit hat sie es nicht geschafft, den willkürlich festgelegten Wert von 40 Mikrogramm endlich erstmalig wissenschaftlich untersuchen zu lassen. Seit einem Jahr sind die Menschen jetzt konkret von Fahrverboten bedroht, und seit einem Jahr reden wir im Bundestag in unzähligen Debatten, ohne jegliches Ergebnis darüber.
Die AfD hat im Bundestag mehrfach beantragt, diesen Grenzwert erstmalig wissenschaftlich überprüfen zu lassen. Aber alle unsere Anträge wurden durch alle anderen Fraktionen abgelehnt. Hätten sie jedoch unserem Antrag vor einem Jahr zugestimmt, dann hätten wir schon heute die Ergebnisse der wissenschaftlichen Überprüfung und in Stuttgart und anderswo könnten Fahrverbote vermieden werden!
Glücklicherweise gibt es jetzt gegen diesen ideologisch motivierten Wahnsinn auch von anderen Seiten Protest. So haben über einhundert führende Lungenfachärzte und klinische Forscher gegen diesen Unsinn protestiert. Und erste Politiker anderer Parteien fordern eine Überprüfung des Grenzwertes.
Denn es herrscht Grenzwert-Chaos. Welcher Wert ist nun der gesundheitlich relevante: 40, 60 oder 950 Mikrogramm? An der Kreuzung bin ich angeblich bei 40 Mikrogramm gefährdet, zuhause erst bei 60 Mikrogramm, und in Krankenhäusern und Kindergärten, wo sich die Risikogruppen Kinder und ältere Menschen aufhalten, gilt ein 50 Prozent höherer Wert als an der Straßenkreuzung. Das versteht kein Mensch mehr. In meiner Rede erfahren Sie dazu mehr.
Neben meiner Arbeit im Bundestag stehen und standen diesen Monat viele gut besuchte Informationsveranstaltungen auf dem Programm. Weitere Informationen dazu anbei.
Es grüßt Sie herzlich
Ihr Marc Bernhard
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Hätten Sie vor einem Jahr unserem Antrag zugestimmt, gäbe es heute keine Fahrverbote
Über einhundert führende Lungenfachärzte und klinische Forscher protestieren gegen Grenzwert-Irrsinn und Diesel-Fahrverbote. Und warum tun Sie das? Weil es keine wissenschaftlich ernstzunehmende Begründung für den Grenzwert von 40 Mikrogramm gibt.
Wir fordern, dass der Grenzwert endlich erstmalig wissenschaftlich überprüft wird und dass es bis zum Vorliegen dieser Ergebnisse zu keinen Fahrverboten kommen darf!
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Umweltausschuss-Anhörung im Bundestag: Prof. bestätigt absurden Stickoxid-Grenzwert
In der vergangenen Woche nahm ich an einer Beratung des Umweltausschuss zum Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsgesetzes teil. Zu dieser Anhörung wurden zahlreiche Sachverständige geladen. Ich befragte Prof. Greim von der TU München zu der Stickstoffdioxid-Belastung in verschiedenen Alltagssituationen. Er bestätigte, dass das Problem darin liegt, dass man im häuslichen Bereich viel höheren Konzentrationen als im öffentlichen Bereich ausgesetzt sei.
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Grenzwert-Irrsinn: In Kindergärten und Krankenhäusern höher als auf der Straße
In dieser Woche hatte ich Gelegenheit, MdB Karsten Möring (CDU/CSU) eine Zwischenfrage zu den Stickoxid-Grenzwerten in Innenräumen zu stellen, dort, wo die Menschen den größten Teil ihres Lebens verbringen. Seine Antwort darauf können Sie hier lesen.
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Veranstaltungen der AfD-Fraktion im Bundestag in Karlsruhe und Niedernhall
Ich bedanke mich bei den zahlreichen Besuchern für Ihr Interesse und bei den Organisatoren der großartigen Veranstaltungen am Wochenende 1. und 2. Februar in Karlsruhe und in Niedernhall! Zusammen mit Dr. Alice Weidel und Dr. Marc Jongen informierte ich über unsere Arbeit im Bundestag und konnte viele Fragen beantworten. Es herrschte eine tolle Stimmung!
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