Bericht aus Berlin vom 16.01.2021
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter,
aufgrund einer Coronavirus-Mutation und weiterhin hohen Infektionszahlen droht nun ein „Mega-Lockdown“: Am kommenden Dienstag will das postdemokratische Corona-„Kriegskabinett“, bestehend aus Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder, über eine nochmalige Verschärfung der unverhältnismäßigen und verfehlten Shutdown-Politik beraten. Im Gespräch ist eine totale Ausgangssperre, eine Homeoffice-Pflicht, Betriebsschließungen und weitere Maßnahmen. Wenn die bisherigen Stilllegungsmaßnahmen nicht wirklich viel bringen, dann sollte man meinen, dass endlich über einen grundsätzlichen Strategiewechsel nachgedacht werden sollte! Mitnichten!
Die Grundrechte der Bürger in unserem Land werden – am Parlament vorbei – einfach immer weiter eingeschränkt, und statt durchdachter Maßnahmen wird mit Horrormeldungen – allen voran Untergangsprophet Karl Lauterbach und RKI-Chef Lothar Wieler – Panik verbreitet, um anschließend die Lockdown-Politik einfach einfallslos zu verschärfen – und der Wirtschaft damit den ultimativen Todesstoß zu versetzen. Statt die Risikogruppen gezielt zu schützen und dafür zu sorgen, dass ausreichend Impfstoff zur Verfügung steht – damit sich jeder, der sich impfen lassen möchte, das auch tun kann – wird die Wirtschaft endgültig zerstört und eine sozialpolitische Katastrophe in Kauf genommen!
Zudem sind die versprochenen November/Dezember-Überbrückungshilfen bisher kaum ausgezahlt worden sind und im Nachhinein die Rechtsgrundlagen von Regierungsseite still und heimlich so verändert wurden, dass ein neuer Antrag gestellt werden muss oder dass es sogar zu Zahlungsrückforderungen kommen könnte – die je nach gewährter Höhe der Hilfen im Millionenbereich liegen können?! Ein Unternehmen braucht seit Anfang Dezember ungedeckte Fixkosten, muss also einen Verlust gemacht haben, um die Überbrückungshilfe zu erhalten. Das bedeutet für viele, die um ihre Existenz bangen, das sichere Aus. Diese Regierung ist eine Regierung des endlosen Versagens! Sorgen Sie gemeinsam mit der AfD dafür, dass die Politversager der Altparteien im Superwahljahr 2021 ihr blaues Wunder erleben werden!
Wer mehr über meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter und Sprecher der Landesgruppe Baden-Württemberg erfahren möchte, dem empfehle ich wie immer meine Webseite www.marcbernhard.de, meine Facebook-Seite www.facebook.com/MarcBernhardAfD meinen YouTube-Kanal www.youtube.com/c/MarcBernhardAfD . Kommunizieren Sie mit mir auf Telegram unter t.me/s/MarcBernhard.
Es grüßt Sie herzlich,
Ihr Marc Bernhard
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